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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Montag, 5. Juli 2010

Aktion Merkelgeburtstag



http://ein-besorgter-mensch.blogspot.com/2010/07/aktion-blumen-fur-die-kanzlerin-17-juli.html



Aktion - Blumen für die Kanzlerin - 17 Juli 2010

Das folgende gehört zu meiner Aktion "Blumen für die Kanzlerin - mehr Demokratie für´s Volk", welche am Samstag, 17.Juli um 15Uhr vor dem Bundeskanzleramt, Willy-Brandt-Str. 1, in Berlin stattfinden wird.
Die gesamte Aktion steht zu 100 % in meiner privaten Verantwortung und niemand anderes wusste vorher davon oder könnte damit in Verbindung gebracht werden! Alle Fragen, Anregungen usw. bitte an mich via E-Mail.

Da die Zeiten immer schlimmer werden für uns Bürger dieser schönen Republik und gleichzeitig unsere eigene Regierung uns nur noch als Steuer- und Abgabenzahler missbraucht, habe ich mich entschlossen jetzt diese Umstände öffentlich anzuprangern.
Der fortwährende Abbau von Rechten, die ständig steigende finanzielle Belastung und das fehlende direkte Mitbestimmungsrecht, haben mich derart "wütend" gemacht, dass ich jetzt diese kleine "Verzweiflungstat" begehen will.
Deshalb wende ich mich auch gleich an die "Chefin" persönlich, da ich es leid bin, mich immer wieder mit karrieregeilen Provinz-Politikern auseinander setzen zu müssen. In der Hoffnung damit nur "einen Anfang, mit der Aktion" zu machen - veröffentliche ich jetzt nach dem Aktionstrailer den offenen Brief an Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin DES deutschen Volkes...

Clip zur Aktion


............... Offener Brief an Frau Merkel ................


Sehr geehrte Frau Merkel, im Amt der Bundeskanzlerin.

Ich wende mich heute öffentlich mit meinen Fragen an Sie, da ich in den letzten Jahren,
von Ihnen und ihren Kollegen in politischer Verantwortung, nur noch enttäuscht wurde. Ich fühle mich nicht mehr von Ihnen repräsentiert, geschweige denn ernst genommen.

Deshalb meine erste Frage an Sie Frau Merkel, erinnern Sie sich noch an Ihren Amtseid,
welchen Sie nach Ihrer Wiederwahl im letzte Herbst abgelegt haben?

"Grundgesetz (Artikel 63/ 56 "Eid")


Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen
Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetzes des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Was ist geschehen, dass ich persönlich zu der Einschätzung gelangt bin, dass Sie von diesem
Amtseid, den größten Teil der Verpflichtungen scheinbar vergessen, oder gar verdrängt haben?

Wie konnte es nur passieren, dass Sie, aber auch die meisten anderen Damen und Herren
in wichtiger Regierungsverantwortung, es unterlassen, sich nach diesen Vorgaben und denen aus dem Grundgesetz, so offensichtlich zu richten oder schlimmer noch, sich dem zu wiedersetzen? Ich kapiere das nicht - hassen Sie uns, die Mitbürger - ihre Souveräne?

Mir persönlich kommt es so vor als würden Sie alle in einem komplett anderen Land leben als
ich. Und oftmals habe ich so gar das Gefühl Sie würden von Hell "sprechen", aber in Wirklichkeit "Dunkel" meinen. Viel zu oft schon musste ich und die anderen Mitbürger dieses Landes miterleben, dass Sie nicht bereit sind, sich nach dem Souverän dieser Republik, nämlich UNS, dem deutschen Volk und seinen Wünschen zu richten, oder diese auch nur ernst zu nehmen.

Wir die Bürger, die Steuerzahler, die Wähler - Wir sind das politische Gemeinwesen, WIR sind der Staat.
Sie und ihre Kollegen sind lediglich "unsere Vertreter"! Wir sind salopp ausgedrückt "ihre Bosse".

Doch wie kann es dann sein, dass nicht Wir Ihnen vorgeben was Sie wann zu tun haben, sondern
vielmehr Sie uns, dem deutschen Mitbürger, erzählen wollen, was das Beste für uns wäre? Und dann auch noch dreist immer wieder so Ihre politischen Entscheidungen ohne und viel zu oft "gegen uns" treffen.

Ich als überzeugter Demokrat bin nicht nur enttäuscht - nein, es macht mich auch wütend, wenn
ich so offensichtlich und fortwährend "übergangen" werde. Und ich bin nicht allein - diese Überzeugung teile ich mittlerweile mit sehr vielen Mitmenschen, Deutschlandweit.

Haben Sie nicht öfter schon selbst erkannt das es in unserer Republik eine stetig steigende
Politikverdrossenheit gibt. Das die Menschen immer weniger Interesse haben, sich an politischen Prozessen zu beteiligen. Warum wohl, wenn man uns einfach nicht ernst nehmen will?

Ich persönlich finde diese "Form" des Regierens mehr als bedenklich, ich finde es unmoralisch,
unsozial, aber vor allem unakzeptabel.

Wir Deutsche, jedenfalls eine Mehrheit davon, haben mittlerweile die "Nase gestrichen voll", von
Ihrer Art uns in der Regierung zu vertreten und somit die politischen Entscheidungen für uns zu managen. Auch ihre Kollegen in den Parteien, den Ministerien können sich dieser Kritik nicht ewig durch Ignoranz entziehen. Dafür ist die aktuelle Lage zu ernst, zu gefährlich.

Wir, als "ihre Vorgesetzten", die eindeutige Mehrheit dieser Republik, weigern uns weiterhin nur
tatenlos zu zusehen, wie Sie ständig über unsere Köpfe hinweg entscheiden. Und deshalb fordere nicht nur ich hier viel mehr demokratische Mitbestimmung, z.B. Volksentscheide bei allen, und ich meine ALLE wichtigen Themen. Haushalts-, Verteidigungs- und auch Wirtschafts- und Bildungspolitik. Und natürlich erst recht bei der Gesundheitspolitik, denn über meinen Körper will ich selbst entscheiden - da ist mir egal was Ihre Lobbyisten und Beratern ihnen raten mögen - bei der körperlichen Gesundheit (der geistigen eigentlich auch) da hört der "Spaß aber endgültig" auf!!!

In jedem politisch-gesellschaftlichen Bereich einfach - Das Volk, der Souverän dieses Staates sind WIR und nicht die paar
Politiker in den Parlamenten, Ministerien und Amtsstuben. Wir müssen selbst entscheiden können, was wir zu welchem Zeitpunkt wollen! Schon viel zu lange haben wir es erduldet, dass man uns bei wichtigen Entscheidungen, welche für das gesamte Land getroffen wurden, einfach unberücksichtigt gelassen hat: Ich erinnere hier beispielhaft an:

  • die Wiedervereinigung
  • die Kriegseinsätze in den Neunzigern
  • die Euro-Einführung
  • der EU-Vertrag/ Vertrag von Lissabon
  • Krieg in Afghanistan
  • die Banken- Bürgschaften
  • Hilfspakete und Sonderfonds
  • AKW Laufzeitverlängerung
  • Gesundheitsreform
  • das aktuelle Sparpaket ... usw.
Bei keiner dieser überaus wichtigen Themen wurden wir gefragt, was WIR - als Souverän dieser Republik, überhaupt davon halten. Und jetzt reicht´s einfach - Schluss damit!

Auch wurden uns die meisten Informationen VORHER vorenthalten, sodass wir uns nicht einmal
wenigstens ein genaues Bild davon machen konnten, was da in Zukunft - die Zukunft unserer Kinder! - auf uns alle zukommen kann!

Dafür, um so behandelt zu werden, sind die Menschen damals in der ehemaligen DDR bestimmt nicht auf die Straßen gegangen, aber das wissen Sie ja selbst nur zu gut.

Ist diese permanente "Ignorierung und Ausgrenzung" des deutschen Volkes, von direktem Mitbestimmungsrecht, noch in Übereinstimmung mit Ihrer persönlichen Auffassung von rechtsstaatlicher Demokratie?


Auch Ihre "Dienstreisen" als Bundeskanzlerin DES deutschen Volkes zu den zahlreichen, internationalen
Spitzentreffen/ Gipfeltreffen, ebenfalls auf Steuerzahlerkosten, enden für uns als Bürger IMMER DAMIT, dass Sie uns einreden wollen, dass es für unsere Wünsche und Forderungen, hier, für unser Land - keine Lösungen geben kann, weil immer irgendwie "der internationale Konsens" fehlt.

Es tut mir leid, aber das klingt für mich immer nach
einer phrasenhaften Ausrede. Frau Merkel - wessen Bundeskanzlerin wollen Sie sein? Eine "internationale" oder die, zu der Sie ja schon durch das Grundgesetz und ihrem Amtseid, verbindlich bestimmt wurden, nämlich zu allererst die Kanzlerin aller deutschen Bürger?!!

Sie wissen hoffentlich, Frau Merkel, Sie im Amt der Bundeskanzlerin für diese Legislaturperiode, sind
besonders geschützt. Sollte Sie irgendjemand beeinflussen oder nötigen sich nach bestimmten "Vorgaben" zu entscheiden, dann können dieser Person/en, nach §§ 105 oder 106 des Strafgesetzbuches "gesondert bestraft werden".

Und vertrauen Sie mir, dann würde in einer wirklich demokratisch geführten Republik, der
größte Teil ihrer deutschen Mitbürger garantiert hinter Ihnen stehen - wie ein Mann oder eben eine Frau.

Jedoch, so lange Sie nicht bereit sind sich selbst als Amtsinhaberin und mit ihrer Regierungsaufgabe
, sich zu erst nach den Wünschen des deutschen Volkes auszurichten - werden immer mehr Menschen von unserer Regierung enttäuscht sein. Ich mag nicht mal im Traum daran denken was dadurch alles geschehen kann, aber mit ein bisschen Geschichtswissen und etwas Fantasie kann man sich auch solche "Situationen" vorstellen.

Bedenken Sie bitte doch mal die Konsequenzen - für alle Menschen. Und wäre es nicht auch für
Sie persönlich eine Besonderheit, wenn man später einmal von Ihnen in Geschichtsbüchern lesen könnte, dass Sie nicht nur die erste Frau im Amt des Bundeskanzlers der Republik waren, sondern Sie auch die Kanzlerin waren, welche dem Volk den sehnlichsten Wunsch nach "Rückgewinnung der Macht, durch viel mehr demokratische Mitbestimmungsrechte" erfüllt hat?

Deshalb abschließend ein Vorschlag zur Güte.


Ich möchte gerne Ihren Geburtstag am Sonnabend den 17. Juli nutzen, um Ihnen zum einen
meine Bitte auch einmal persönlich vortragen zu können und zum anderen möchte ich Ihnen gerne bei dieser Gelegenheit einen kleinen Blumenstrauß mit Glückwünschen überreichen.

Wie wäre das - ließe sich das für kurze 15 Minuten einrichten?


Ich werde am 17.07.2010 vor dem Bundeskanzleramt stehen und warten, wenn es sein muss
über Stunden,auch wenn Sie mich nicht empfangen möchten, werde ich meine Bitten und mein "Geburtstagsgeschenk" dort hinterlassen. Natürlich ist mir aber eine kurze, persönliche Begegnung viel lieber!

Bis dahin möchte ich Ihnen danken
und verbleibe Hochachtungsvoll, als ihr

Marcel, Ein besorgter Mensch und Mitbürger


.................. Offener Brief Ende ...........................



Blumen für die Kanzlerin - mehr Demokratie für´s Volk!

Nun noch einpaar Dinge für die Leser.

Da ich im Moment komplett alleine für diese Aktion (ein)stehe, kann man sich ja wohl leicht vorstellen wie ich mich lächerlich machen werde, sollte ich am 17.Juli (überraschend) alleine vor dem Bundeskanzleramt stehen.
Jedoch - da ich weiß, dass es mehr als genügend Menschen gibt, welche genau so diese oben erwähnten Fragen (auch im Clip) einmal gerne konkret beantwortet hätten - bin ich z.Zt. noch sehr zuversichtlich. Damit dies nun auch bis zum Samstag den 17.Juli so bleibt, würde ich mich sehr darüber freuen, wenn der ein oder andere Leser mir mal dazu einen Kommentar hier hinterlässt.

Zum anderen möchte ich jeden überzeugten Demokraten bitten, mich mit allen Mitteln - und ich meine tatsächlich alle - mir bei dieser Aktion zu helfen. Sei es durch das "Weiterleiten" meiner Info´s an alle seine privaten Kontakte, dem bombardieren von Foren, Twitter-Lawinen und SMS-Attacken... Egal wie - alles zählt. Man kann sich auch den Flyer ausdrucken und diesen an Menschen verteilen, die kein Internet haben - den Clip kopieren, brennen und verschenken...

Aktionsflyer: Blumen für die Kanzlerin - mehr Demokratie für´s Volk!
(A6 für 4x auf A4)
Alles was legal ist und einem in den Sinn kommt, sollte jetzt auch ge- und benutzt werden!

Denn - seien wir doch mal ehrlich "zu uns selbst" - JEDE/R ist sauer, manche sogar stinksauer, jede/r meckert und schimpft - aber machen, einfach mal etwas "dagegen" unternehmen, draußen in der "echten Welt" - dazu fehlt meistens die Motivation. Man kann dann einfach seinen inneren Schweinehund
nicht überwinden, um draußen selbst aktiv zu werden - um sich eben für LÖSUNGEN zu engagieren. Aber es geht nicht anders - also, los jetzt!!!

Jetzt kommt bestimmt die Frage: Ja was sollte das lösen, diese Aktion - ist doch albern...

Natürlich wird´s albern und peinlich, wenn ich da alleine aufkreuze - und auch wenn nur 50 Leute kommen erregt man maximal das Interesse der "Sicherheitsbeamten" - das weiß ich, dem bin ich mir auch absolut bewusst!!!

Aber man stelle sich einmal vor dort kommen hunderte, vielleicht sogar tausende Menschen zusammen, welche alle friedlich(!) "die Macht für´s Volk zurück fordern"! Eben durch die Einführung von VIEL MEHR MITBESTIMMUNGSRECHTEN und -MÖGLCHKEITEN... Was dann? Dazu noch Video- und Fotobeweise... Ich kann mir das vorstellen... Und DU?

Das einzige Hindernis bei dieser Aktion ist die eigene Motivation. Man könnte polemisch schreiben: "Wer nicht an dieser Aktion teilnimmt - braucht NIE WIEDER - sich über irgendetwas aufzuregen", denn schließlich ist der oder diejenige nicht bereit dazu, dafür auch etwas zu unternehmen - etwas zu machen, aktiv zur LÖSUNG mit beizutragen.

Eine Veränderung "fällt nicht vom Himmel oder wird einem Geschenkt" - schon gar nicht wenn es um die "Machtfrage in einer Demokratie" geht!
Man bedenke bitte - Demokratie bedeutet so viel wie "das starke/ mächtige VOLK"?

Also - ich bin mir sicher, dass man hier gemeinsam ein Zeichen setzen kann, als Anfang für eine längst überfällige Veränderung - und man muss nicht mal viel machen, einfach nur dabei seien!

Ist das zu viel verlangt - wohl kaum?!!!

Also - bleibt mir nur noch mich schon mal jetzt für die Hilfe und Unterstützung zu bedanken und euch allen bis zum 17.Juli eine ruhige Zeit zu wünschen, aber bitte nutzt sie sinnvoll und effektiv - denn knapp 12 Tage sind nicht all zu viel Zeit, da kommt es auf jeden Einzelnen an.

Ich bleibe jetzt jedenfalls am Ball - Stunde um Stunde - Tag für Tag...

Wir sehen uns dann am Kanzleramt. ;-)

greetz Marcel, Ein Besorgter Mensch

1 Kommentar:

  1. schade, an der aktion "faule eier für die kanzlerin" hätte ich mehr interesse bekundet.

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