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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 6. November 2010

Schäubles Giftliste für Behinderte

Bei dieser Liste - die dahin zurückführt, wo wir schon einmal waren - denke ich nicht nur an die Folgen für mich selber. Sondern, aus eigener Erfahrung, an die Folgen für alle anderen, die es mit erleiden müssen. Das sind die Angehörigen, die Pflegedienste, und so weiter.

Bei den Behinderten selber wird es wieder zu mehr Todeswünschen führen, und ich denke mal ganz brutal, dass dies so gewollt ist bei denen, die selber nicht begütert sind.

Das, was Schäuble will, hatten wir schon - bevor die Pflegeversicherung eingführt wurde. Das mit den Ärzten und der Gesundheitsversorgung, dass die auch nicht mehr gewährleistet ist, das ist das neue Sahnehäubchen an Schikanen obendrauf. Dass die Behinderten zu Hause vollends eingesperrt werden, weil die kostenlose Beförderung wegfällt und andere Sozialleistungen, kommt noch dazu.

Wie früher, soll die Wahlleistung der Versorgung zu Ungunsten der häuslichen Versorgung wieder eingeschränkt werden. Massenabfertigung im Mehrbettzimmer ist wieder angesagt.

Ich will mich jetzt nicht darüber auslassen, was das über einen Menschen wie Schäuble sagt, der selber behindert ist, wenn er sich solche Massnahmen ausdenkt, und diese für gut befindet. Er selber kann sich ja jeglichen Komfort leisten.

Hier der Artikel dazu:


http://www.vorwaerts.de/artikel/schaeubles-ae-giftliste-ae-fuer-behinderte

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