Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 2. Juli 2010

Nervenpolitik

Bundespräsidentenwahl: Politik am Rande des Nervenzusammenbruchs

Stürzt Wulff, stürzt Merkel? Marschieren SPD, Grüne und Linke plötzlich gemeinsam? Die Wahl des Bundespräsidenten war ein politischer Krimi vom Allerfeinsten. Vorhang auf.

Von Lutz Kinkel

Wichtig ist, was hinten rauskommt, wichtig ist, was hinten rauskommt, wichtig ist …. Unentwegt trägt Angela Merkel diese Formel vor. Natürlich in etwas eleganteren Worten. Und mit einem Lächeln, das so lange angeknipst bleibt, wie die Kameras vor dem Plenarsaal Foyer des Bundestages laufen. Christian Wulff ist Bundespräsident. Gewählt mit absoluter Mehrheit im dritten Wahlgang. Und hatte sie nicht bereits erwähnt, wie schön das wäre, wenn ein Kinderlachen in den klassizistischen Salons von Schloss Bellevue erklänge? Was für prächtige Fotomotive. Der kleine Linus Florian mit seinen großen blauen Kulleraugen spielt unter dem schweren Holzschreibtisch. Bettina, die strahlend schöne Mutter, hat die Arme auf die Schultern ihres Mannes gelegt. Und Christian Wulff blickt voller Zuversicht in die Welt.

JFK. Die deutsche Fassung.

Das hätte es werden sollen, - hier weiter lesen:

http://www.stern.de/politik/deutschland/bundespraesidentenwahl-politik-am-rande-des-nervenzusammenbruchs-1578650.html