Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Samstag, 20. November 2010

Warum seid Ihr so leise, wenn eine Moschee brennt?

http://www.islamische-zeitung.de/index.cgi?id=14004

20.11.2010 München: Knobloch verurteilt Brandanschlag auf Berliner Moschee

Hier fehlen ministerielle Terrorwarnungen

(KNA). Den jüngsten Brandanschlag auf die Sehitlik-Moschee, das größte islamische Gebetshaus in Berlin, hat die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, verurteilt. «Sollte es sich um einen vorsätzlichen, politisch motivierten Anschlag gehandelt haben, wäre das ein weiteres alarmierendes Indiz für ein Erstarken rechtsradikalen Gedankenguts in Deutschland», heißt es in einer am Samstag in München veröffentlichten Erklärung Knoblochs.

In ihrem Statement betont die Zentralrats-Präsidentin zugleich, dass die Demokratie von Zivilcourage lebe. Knobloch: «Gewalt, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus - Diskriminierung in welcher Form auch immer - sind niemals nur das Problem der betroffenen Gruppe, sondern vor allem das Problem der Gesellschaft, in der sie vorkommen.»