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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 23. November 2010

Der nächste Schlag wird angesprochen: Die Pressefreiheit vollends einschränken. - Das müßte auch den letzten Träumer aufrütteln!

Wer hat vor - sagen wir mal - zwei Jahren daran gedacht, dass heute ganz ungeniert davon gesprchen wird, die Pressefreiheit einzuschränken?



Union stellt wegen Terrorgefahr Pressefreiheit auf den Prüfstand

In der Unionsfraktion gibt es offenbar erste Überlegungen, angesichts der terroristischen Bedrohung die Pressefreiheit in Deutschland einzuschränken. 

Lesen:

Europa ist PLEITE - Was nun Frau Merkel ?

Deutschland wird zur Festung! Ein paar kleine Pakete, von denen die Medien schreiben, dass es Bomben waren, veranlasst unseren Staat, die Muskel spielen zu lassen. Das ist natürliche eine ganz andere Situation als wenn die Menschen gegen parlamentarische Entscheidungen protestieren und innerhalb kürzester Zeit unverhofft tausende Polizisten zusammen gezogen werden können. In den öffentlichen Medien spielt es auch keine großartige Rolle, dass französische Polizisten die Schotterer in Deutschland für den Deutschen Staat verprügelten. 

Al Kaida prahlt angeblich mit seinen misslungen Paketbomben und freut sich über die teuren Sicherheitsmaßnahmen, die Deutschland und all die anderen tätigen müssen. Ich bezeichne das als Terror-Konjunkturpaket. Wollen wir hoffen, dass die Terroristen nicht mit den Regierungen unter einer Decke stecken, denn unsere EU-Regierungen tun sich schwer, der Bevölkerung staatliche Mehrausgaben zu erklären.

Das bisschen Zeitungsartikel-Terrorismus kommt da sehr gelegen. Die Regierungen können den Überwachungsapparat ausbauen und Gebühren und Steuern für mehr Sicherheit erhöhen ohne dass die Bevölkerung murrt.

Thomas De Maiziere bekommt das als Innenminister, was Wolfgang Schäuble nie gelang. De Maiziere erzeugt in Deutschland ein Angstszenerio mit Pressemeldungen, die nicht vom BND und vom Innenministerium dementiert wurden, obwohl man davon ausgehen muss, dass die Bombe aus Namibia niemals in den Flieger gelangt wäre und außerdem ein Dummy war. Die griechischen Schwarzpulver-Pakete an das Kanzleramt waren nie eine Bedrohung und die Meldungen über den angeblichen Triumph El Kaidas über die Paketwelle ist auch mehr als fragwürdig, aber was in der Zeitung steht ist immer Wahrheit, auch wenn es in ein paar Tagen als Unwahr herausstellt.



Natürlich wollen Sie - die Regierung - die Freiheit der Menschen weiter einschränken und die Datenerfassung wieder einführen. Zu sehr ist Europa zerrüttet! Irland ist Pleite - Griechenland ist Pleite und von all den anderen Staaten, die noch nicht offizielle Pleite sind, soll gar keiner Sprechen.

Wahrheit ist, das EU-Rettungspaket reicht nicht für den EU-Schuldenberg aus. Irland braucht angeblich 100 Mrd. Euro Bürgschaften für die nächste Umschuldung seiner Staatsschulden, die in Wahrheit ein weiteres Bankenrettungspaket sind - welches auch deutschen Banken helfen soll.

Was passiert mit einer Währung - dem Euro - wenn seine Währungsländer insolvent sind? Sie verliert an Wert und die Rohstoffpreise werden explodieren. Davon sind die Menschen direkt betroffen. Ihr Lebensunterhaltskosten werden steigen und die Industrie muss weiter an den Löhnen einsparen, damit sie überhaupt noch Rohstoffe einkaufen kann.

Wenn Staaten Pleite gehen erfahren wir es nicht erst, wenn sie ihre Staatsschulden nicht mehr umschulden können, sondern wenn die Infrastruktur immer mehr vernachlässigt wird. Die deutschen Straßen sind längst marode. Schulen schon über Jahrzehnte nicht mehr saniert; Abwasser- und Wasserversorgung bersten und werden nur noch notdürftig geflickt. Das ständige Anfüttern unserer Wirtschaft kostete Deutschland so viel Geld, dass die Bevölkerung es niemals mehr erwirtschaften kann und die Industrie immer neue Ausflüchte von den Regierungen bekommt, keine Steuern zu bezahlen.

Aufrüsten gegen die Bewohner, die Terroristen sind

All das sind Gründe, warum in Deutschland überall Polizei stehen soll und der Datenverkehr genauestens überwacht werden soll. Es wird die Zeit kommen, in der Wahrheit strafbar wird. Zu groß ist die Angst vor dem Zorn der Menschen, die erkennen wie sehr und wie mutwillig sie betrogen werden.

Die Elite zittert nicht vor El Kaida oder anderen weit entfernten, imaginären Terroristen, sondern davor für ihre parlamentarischen Entscheidung Verantwortung gegenüber ihren Schutzbefohlen nehmen zu müssen. Die Schuldenbilanz unserer Staatsverwaltung spricht für absoluten Versagen auf aller Linie. Seit Gründung der BRD werden Schulden angehäuft und Steuergelder verteilt.

Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken, als Milliarden Geschenk für die Energieerzeuger verwendet, damit diese das Volk mit teurem Atomstrom zur Kasse bitten können. Solar- und Windstrom werden dagegen in den Hochlastzeiten nicht ins Netz eingespeist, damit AKWs weiter lukrativ gerechnet werden können. Es wird alles dafür getan, dass der Mensch im Staat keine eigene Wertschöpfung durch Energiegewinnung betreiben kann - es muss in Komerzieller Hand bleiben - das ist Wille aller Regierungen.

Die aufgestellten Polizisten schützen nicht die Bevölkerung, sondern den Staat der gegen die Bevölkerung agiert. Stuttgart21 und Gorleben haben das gezeigt. Die Polizei ist der Beißhund der Elite. Es fällt natürlich schwer dies zu glauben, doch wer andere Länder bereiste in denen das Armutsgefälle immer massiver wird, kennt diese Bild der präsenten, bewaffneten Polizei in den Straßen dieser Metropolen und Wohnviertel. Slums und prekäre Wohnviertel sind von diesem Sicherheitswahn nicht betroffen, sie werden allerhöchstens umstellt oder gar eingemauert wie in Brasilien.

Europa ist PLEITE - Was nun Frau Merkel ?

Europa ist längst Pleite - die Bewohner wissen es nur noch nicht, weil es nicht in der Zeitung steht. Irland sträubte sich auch seit Wochen, sich seine Insolvenz einzugestehen, obwohl es die Spatzen von den Brüsslern Dächern pfiffen. Wir akzeptieren Wahrheit erst, wenn sie in der Zeit steht !

Ein Volk, das derartig trainiert ist, nicht zu denken - kann ohne Probleme noch Jahre lang an der Nase herum geführt werden und das heißt geführt werden. Die Bevölkerung ist nicht bereit Lösungen für nach dem Pleitegang zu suchen und zu überlegen. Ein verarmtes Volk hat aber in dieser Welt keine Stimme mehr die gehört wird!

Wir haben unsere Chance verspielt - längst verspielt! Es bleibt nur noch Schadensbergrenzung, in dem wir endlich erkennen, was dieses System zu selbstzerstörerische macht und das ist die Geldentstehung, die endlich global geändert werden muss, damit die Menschheit endlich in Frieden und Demokratie leben kann.

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