Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 17. November 2010

Obama - der Friedensnobelpreisträger - findet Kindersoldaten in Ordnung, so lange diese für ihn und das Imperium kämpfen

...also, gegen den Terrorismus - gegen dieses gesichtslose Etwas, das keiner mehr so recht definieren kann. Das Leben in der heutigen Welt ist zurechtgemacht von Wirtschaftsaktivitäten, Geldmanipulationen, Geschacher der Länder und verlogener Politik.

Keiner der gängigen Politiker blickt da durch, egal wie oft er sich die Terrorbezeichnung "Al Qaida" wie ein Mantra vorbetet. In allem diesem Gewürge hat das, was zum Wohl der Völker sein soll, längst alle Unschuld eingebüsst. "Wir sind die Guten, und wir wissen das ganz genau!" rufen sie alle beschwörend. Vermutlich glauben sie sich selber - vor allem des Nachts, in ihren Träumen.

Ob die Menschen ihnen glauben ist egal geworden. Genau darum kann der Friedensnobelpreisträger Barack Obama - Präsident der USA - nun kundtun, dass auch Kindersoldaten für ihn vollkommen okay sind, so lange sie für ihn, das Empire und die "gute Sache" gegen den Terrorismus kämpfen.

“You cannot be completely happy with all these wounds—both in your body and in your mind.”
—15 year-old child soldier

White House Says Child Soldiers Are Ok, if They Fight Terrorists

The phenomenon of child soldiers, like genocide, slavery and torture, seems like one of those crimes that no nation could legitimately defend. Yet the Obama administration just decided to leave countless kids stranded on some of the world’s bloodiest battlegrounds.
The administration stunned human rights groups last month by sidestepping a commitment to help countries curb the military exploitation of children. Josh Rogin at Foreign Policy reported that President Obama issued a presidential memorandum granting waivers from the Child Soldiers Prevention Act to four countries: Chad, the Democratic Republic of the Congo, Sudan and Yemen. The memo instructed Secretary of State Hilary Clinton that it is in our “national interest” to continue extending military aid to those countries, despite their failure to comply with the rules Congress passed and George W. Bush signed in 2008.
A thumbs-up for child soldiers from the pen of President Obama? Whitehouse spokesperson P.J. Crowley explained it was a strategic decision to ease the 2008 law. The rationale is that on balance, it’s more effective for the U.S. to keep providing military assistance that will help countries gradually evolve out of the practice of marshaling kids to the battlefield, rather than isolating them.

Read more:

http://colorlines.com/archives/2010/11/did_you_get_obamas_memo_white_house_selectively_okays_child_soldiers.html