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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Samstag, 27. November 2010

Stgt 21 - Der Schlichtungstanz



Nein, sie ist nicht nur Umweltministerin, die Frau Tanja Gönner, sie ist auch Verkehrsministerin, auch wenn das nicht immer zusammenpasst.

Ganz Verkehrsministerin und der Bahn innig trausam untertan ist sie, wenn sie als Verkehrsministerin zu agieren hat. Die Umwelt mag warten...

Und wie so oft in letzter Zeit: Die Emanzipation der Frau an sich bemerkt man - abgesehen von der Stellung, die eine solche Frau erreicht hat, dann nicht mehr sonderlich.

Da sind beeindruckende Männer - was soll das mit der Emanzipation? - diese Männer sind doch erst die Würze der Karriere. Dass man das erleben darf, mit solchen Kerlen an einem Tisch zu sitzen...

"Die sind doch sooo süüüüss", pflegt eine meiner Bekannten zu sagen. Oder, wenger kindlich: Ohne Männer fehlt die Würze...
Dazu fällt mir dann nur ein: "Ja, wenn denn die Weiber so fad sind, dann..."

Feynsinn ist die Angelegenheit um den Schlichtungstanz in Stuttgart, in Sachen Hbf auch angegangen:

Stuttgart 21: Schlichte Ignoranz

Posted by flatter

ch habe mir große Teile der “Schlichtung” um S21 zu Gemüte geführt. Desch war wohl sähr luuschtig. Jedenfalls für den Vertreter der Deutschen Bahn, dessen Dauergrinsen die Veranstaltung überstrahlte wie die rostigen Tonnen das Grundwasser über der Asse. Es gibt einige sachliche Dinge anzumerken, im Großen und Ganzen werde ich aber meinen Eindruck wiedergeben. Denn das ist es, worum es ging, auch wenn die meisten Beteiligten das nicht verstanden haben. Als könne man sich je über das Projekt oder auch nur wichtige Einzelheiten einigen! Das will vor allem die Bahn nicht, denn jede Abweichung vom Plan wäre eine Niederlage, jeder nachgewiesene Fehler ein Fehler der Befürworter und jedes Entgegenkommen das Eingeständnis, das da etwas nicht ganz koscher lief. Vor allem aber: Da niemand wirklich danach fragt, wer von dem Projekt profitiert und wer mit wem gemauschelt hat, sind die Entscheidungsträger zum erheblichen Teil gar nicht anwesend. Die interessiert schon mal gar nicht, was in Geißlers Quasselrunde vereinbart wird.
Daher ist es auch müßig, von der DB zu erwarten, irgendeine logische Schlussfolgerung aus den Gutachten und Disputen zu ziehen. Im Gegenteil: Je plausibler die Argumente der Gegner, desto harscher wird die Linie verteidigt. Bahnvorstand Kefer demonstrierte das eindrucksvoll: Die Gegner von S21 gehen von Kosten in Höhe von 7,5 Milliarden Euro aus. Dementgegen schätzen sie den Ausbau des Kopfbahnhofs (K21) auf 2,5 Milliarden – auf Basis des gleichen Kostenniveaus. Kefer geht nun hin, nimmt die Kosten von 2,5 Milliarden für K21 und rechnet sie gegen die von der DB veranschlagten 4.1 Milliarden für S21. Er kommt also auf einen Unterschied von 1,6 Milliarden Euro, weil er für S21 blauäugig niedrige Kosten ansetzt und für K21 eben die deutlich höheren.

Geißlers Quasselrunde

Mit solcher Mathematik kann man Raumschiffe fliegen, wissen wir von Doglas Adams, und wenn man Kefer ein bisschen weiter ‘rechnen’ ließe, bekäme er sicher noch Geld raus, wenn er Stuttgart untertunneln lässt. Und während er sich also solchen Mumpitz leistet, gibt er den Pikierten, wenn die Gegenseite deutlich macht, dass sie die Zahlenbasis der Gutachten anzweifelt und droht an, den Saal zu verlassen. Schließlich hätte man sich darauf geeinigt, dass die Wirtschaftsprüfer die Berechnungen der Bahn plausibel fand. Die zugrundeliegenden Zahlen sind allerdings nach wie vor geheim. Eine grandiose Grundlage für eine “Schlichtung”. Heiner Geißler versucht derweil nur noch, das Nötigste an Nachvollziehbarkeit für das ermüdete Publikum sicherzustellen und verliert dabei offenbar selbst den Faden. Es kommt ihm weniger darauf an, was Wahrheit oder Lüge ist, und er will den Kotrahenten auch nicht die Gelegenheit geben, sich über entscheidende Hintergründe zu streiten. Er will nur Ordnung haben in der Debatte und auswerten, was bereits begutachtet wurde. Und wahrscheinlich endlich seine Ruhe. Verständlich.
Wie gesagt, ist der Sinn der Schlichtung aber ein anderer: Es sollte offen diskutiert werden, die Menschen wollen auch Argumente hören, vor allem aber wollen sie sehen, wer da auf welcher Grundlage diskutiert. Die Frage der Grundlage ist dabei nicht die nach technischer Kompetenz, sondern die nach Authenzität. Die Frage, wer da entscheidet ist die, ob man denen vertrauen kann. Das war eigentlich schon nach der ersten Sitzung klar und bestätigt sich seitdem.

Den ganzen Artikel lesen:


http://feynsinn.org/?p=5889

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