Desparada News: Sicherheitsüberprüfung mit einem Gärtner als Bock...

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 16. März 2011

Sicherheitsüberprüfung mit einem Gärtner als Bock...

Wie ernst die Sicherheitsüberprüfung zu nehmen ist, zeigt sich schon daran, dass laut Bärbel Höhn ausgerechnet Gerald Hennenhöfer für die Sicherheitsüberprüfung der Atomkraftwerke zuständig sein soll. Unter Umweltministerin Merkel war Hennenhöfer bis 1998 bereits im Umweltministerium für Reaktorsicherheit zuständig, um sich nach dem Wahlsieg von Gerhard Schröder bei Viag, dem heutigen E.on, um Wirtschaftspolitik zu kümmern. Später beriet Hennenhöfer das Helmholtz-Zentrum München und soll dem Asse-Betreiber geraten haben, die Wassereinbrüche in dem Atommüllager zu vertuschen. Hennenhöfer hat ein äußerst eigenwilliges Verständnis von Sicherheitsfragen: "Maßgeblich sind vom Betreiber darzulegende betriebswirtschaftliche Gründe. Sicherheitsfragen sind hingegen nicht maßgeblich", so Hennehöfer in einem Rechtsgutachten zur Strommengenübertragung.

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.heise.de/tp/blogs/2/149470