Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 17. März 2011

Der Grössenwahn

Sie macht alles richtig, hat alles schon erfunden, bevor es auch nur gedacht werden konnte, und überhaupt...
So ungefähr mutet das an, was Kanzlerin Merkel als Politik verkauft, und auf Grund dessen sie andere beschimpft, wenn diese nicht ihrer Meinung sind.

Sie bestimmt mit der Arroganz der Macht auf eine Art und Weise, die das Wort "basta" zwar umgeht, aber nur darum, weil dieses Wörtchen bei ihr inbegriffen und also von vorne herein überflüssig ist. Ihre Macht versteht sich von selbst, und wer das nicht begriffen hat, ist unverschämt, dumm, und hat nichts begriffen.

Atomdebatte im Bundestag: Argumentationschmelze einer Kanzlerin

Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden, wie Angela Merkel bei der Debatte um die Atompolitik. Ihre Taktiererei ist ihres Amtseids nicht würdig.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

http://www.stern.de/politik/deutschland/atomdebatte-im-bundestag-argumentationschmelze-einer-kanzlerin-1664697.html