Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Samstag, 10. Juli 2010

Mappus und Merkel

Unser Ministerpräsident Stefan Mappus tut so, als wäre es etwas gänzlich Neues, dass Wahlversprechen gebrochen werden.

Debatte über AKW-Laufzeiten

Mappus hält Merkel schlechtes

In der CDU wird weiter offen über den Kurs der Koalition gestritten. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus machte erneut seinen Unmut über die anhaltende Atomdebatte deutlich und griff Kanzlerin Angela Merkel sowie Bundesumweltminister Norbert Röttgen an.
Mappus sagte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" (Sonntag), das Management bei der geplanten Verlängerung der Laufzeiten für Atommeiler sei nicht optimal. Er warf der Koalition indirekt vor, sich nicht an ihre Wahlversprechen zu halten. "Im Regierungsprogramm von CDU/CSU und FDP stand klar drin, was man möchte", sagte Mappus. "Ich bin Anhänger der These, dass man Wahlversprechen nach der Wahl auch umsetzen sollte. Insofern haben wir ein halbes Jahr verloren und der Opposition ordentlich Futter gegeben. Das halte ich managementmäßig für keine Großtat."

Mehr lesen:

http://www.tagesschau.de/inland/merkel1604.html