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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 21. Juli 2010

Gnadenlos...

...pragmatisch. So beschriebt der Spiegel online Kanzlerin Merkel beim Sommerinterview. Haben wir Anderes erwartet? Sie hatte erst vor kurzer Zeit erwähnt, dass die Koalition mit der FDP seit 11 Jahren die Wunschverbindung zum Regieren war. Jeder Wähler kann sich nun ausmalen, wie sehr daran im Hintergrund aller Wahlen, aller Regierungsetappen, daran gewerkelt worden ist, dies Realität werden zu lassen - ohne Rücksicht auf die Gegebenheiten und Lebensrealitäten der Menschen.



Immerhin wurde Frau Merkel der Wunsch erfüllt - die Tricksereien und angestrengten Planungen im Hintergrund waren nicht mehr nötig. Endlich konnte so vorgegangen werden, wie das schon lange vorgesehen war. Dass es nach dem Ende einer solchen Anspannung zu diversen Enttäuschungen kam, und zum Knirschen im Koalitionsgebälk,- dass die Ungeduld bei manchen Beteiligten überhand nahm, ist damit schon fast erklärt.

Nein, von Kanzlerin Merkel kann kein Mensch in diesem Land erwarten, dass sie zu irgendwelchen reuevollen, oder zerknirschten Einsichten kommt. Na, und ? --- Das sagt sie sich, und macht weiter wie gehabt. Ernsthaft arbeiten sei angesagt, meinte sie, und fährt doch erst einmal in den Urlaub.

Die lockere Stimmung kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die Herrscherin Merkel erhalten bleibt,- und, dass sie alle übersteht, die vorzeitig ausscheiden und ihr Amt aufgeben. In Bezug auf Arbeitslosigkeit und Soziales ist keine Aussage von ihr zu erwarten, jedenfalls keine mit einem Inhalt, wie ihn die Menschen dieses Landes, aber auch viele in der eigenen Partei, erwarten würden. Das Wort soziale Gerechtigkeit kommt Merkel nicht über die Lippen. Sie wird Deutschland weiterhin führen dienen, so gnadenlos wie immer.

Hier die Berichte dazu:


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,707647,00.html


http://www.tagesspiegel.de/politik/kanzlerin-weilt-ueber-den-dingen/1888166.html

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