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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 27. Juli 2010

Was machen die Sondereinheiten so in Masar e Sharif, zum Beispiel?...




»Was treibt eigentlich die ›Task Force 47‹?«

Veröffentlichung der US-Dokumente zum Afghanistan-Krieg durch Wikileaks wirft Fragen auf. Gespräch mit Hans-Christian Ströbele

Interview: Jörn Boewe
 
Hans-Christian Ströbele ist stellvertretender Fraktionschef der Grünen im Bundestag und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium zur Überwachung der Geheimdienste
Die Internetplattform Wikileaks hat am Sonntag nahezu 92000 bislang größtenteils geheime Dokumente des US-Militärs über den Afghanistan-Krieg veröffentlicht. Bergen diese »War Logs«, soweit man das heute schon überschauen kann, neue Erkenntnisse? Oder steht da, wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg meint, nichts wirklich Neues drin?

Mehr erfahren:

http://www.jungewelt.de/2010/07-28/037.php

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