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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 22. Juli 2010

Alles ist okay! - Oder, doch Merkeldämmerung?



Merkel-Dämmerung

Rudolf Maresch 22.07.2010

Die Bundeskanzlerin hat ihre Zukunft schon hinter sich.  

 

Die Frage ist nur, wie lange "Mutti" noch den "Kohl" machen wird oder darf

Machen wir uns nichts vor – auch diese Regierung kann es nicht. Dabei war die schwarz-gelbe Koalition noch im Herbst letzten Jahres voller Zuversicht und mit großen Erwartungen an den Start gegangen. Zumal sie auch mit vielen Vorschusslorbeeren von den Wählern bedacht worden war. Vor allem die liberale Partei. Mancherorts war gar von einem "Wunschbündnis" die Rede.
Doch zehn Monate danach sind von all den guten Wünschen nur noch Lärm und "sinnloses Gezänk" geblieben. Statt Teamgeist und Kooperation herrschen Hauen und Stechen unter den drei Koalitionären. Und mittendrin die Kanzlerin, die dem munteren Treiben links und rechts von ihr nur tatenlos und milde lächelnd zusieht.

Mehr lesen:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33007/1.html

 

 

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