Desparada News: Amnesty International hat eine Kampagne gegen Polizeiübergriffe gestartet

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 9. Juli 2010

Amnesty International hat eine Kampagne gegen Polizeiübergriffe gestartet

http://blog.fefe.de/?ts=b2cb3662

[l] Amnesty International hat eine Kampagne gegen Polizeiübergriffe gestartet. Sie fordern *trommelwirbel* Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Außerdem fordern sie Überwachungskameras für Leute in Polizeigewahrsam, damit man später sehen kann, wer sie mißbraucht hat. Da bin ich mir ja nicht so sicher, ob das eine tolle Idee ist, immerhin ist man ja unter unwürdigen Umständen in einer Zelle, da braucht man nicht auch noch eine Überwachungskamera, die einen anglotzt. Und solange diese Kameras von Polizisten betrieben werden, kann man sicher sein, dass da im Zweifelsfall das Tape verloren gegangen ist. Von Polizeiübergriffen auf Demos gibt es ja auch überraschenderweise so gut wie nie irgendwelche Polizeiaufzeichnungen, obwohl die da mit Überwachungskameras noch und nöcher am Start sind, und einmal alles filmen, außer ihre Kollegen beim Prügeln natürlich.