Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Donnerstag, 7. Oktober 2010

Das Zuhause in der Schwaben-Filzokratie

http://free1words.wordpress.com/2010/10/07/filzokratie-a-la-schwabenland/

Filzokratie à la Schwabenland

Veröffentlicht am 7. Oktober 2010 vonInge Jurk

Zu Hause sein in der Schwabenfilzokratie

Medien und Stuttgart 21: Fahrt auf

schwäbischem Filz

Wo wird im Ländle Politik gemacht? Im Landtag? Wichtiger ist das „Weinberghäuschen“. Die Treffen dort erklären, warum süddeutsche Medien so lange so freundlich über Stuttgart 21 berichteten.

Von Hans Peter Schütz
Das „Weinberghäuschen“ liegt malerisch in einem Rebenhang in leichter Höhenlage über dem Stuttgarter Talkessel. Es gehört der regionalen Industrie- und Handelskammer (IHK). Wer dort sitzt, dem liegt ein markantes, steinernes Ensemble zu Füßen: der Stuttgarter Hauptbahnhof. Und wer dort sitzt, so sagt einer, der diese Beletagen von Wirtschaft und Politik aus eigenem Erleben intim kennt, „der bestimmt, wo es im Ländle längs geht“.

Im „Weinberghäuschen“, da sitzt in der Tat die Macht, seit Jahrzehnten, sagen Kenner. Entschieden werde weniger in der Villa Reitzenstein, wo der jeweilige Ministerpräsident amtiert. Schon gar nicht im Landtag, wo die Volksvertreter glaubten, sie hätten das Sagen in Baden-Württemberg. Im „Weinberghäuschen“ säßen jene, die es geschafft hätten, dass das Bahnprojekt Stuttgart 21 „zu einer Metapher für eine kaltschnäuzige Cliquenwirtschaft geworden ist“.

Mehr erfahren:

http://www.stern.de/politik/deutschland/medien-und-stuttgart-21-fahrt-auf-schwaebischem-filz-1611232.html