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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Samstag, 2. Oktober 2010

20 Jahre deutsche Einheit und die Demokratie ist mehr Entwicklungsgebiet denn je...




Merkel gegen ihr (Wahl-)Volk

Alle demonstrieren gegen Stuttgart 21: Anzugträger, Rentner, normale Bürger. Oft klassische CDU-Wähler. Merkel und Mappus vergrätzen sie zusehends - und setzen ihre Macht aufs Spiel. Von S. Kemnitzer

Ohne diese vier Worte wäre Angela Merkel nie Kanzlerin geworden. "Wir sind das Volk!" Diese Worte skandierten die Menschen in der DDR Ende der 80er Jahre auf den berühmten Montagsdemonstrationen. Genau diese Worte dürften Angela Merkel heute so gar nicht mehr schmecken. Denn nun richten sich diese Worte gegen sie, die Kanzlerin, weil sie das Megaprojekt Stuttgart 21 beinhart durchziehen will. Merkel hofft, dass sie damit Stephan Mappus schützen kann, den baden-württembergischen Ministerpräsidenten. Am Ende trügt die Hoffnung womöglich. Und beide verlieren ihre Macht.
 
Mehr lesen:
http://www.stern.de/politik/deutschland/stuttgart-21-und-die-dagegen-republik-merkel-gegen-ihr-wahl-volk-1609578.html
 
 

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