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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Samstag, 12. Dezember 2009

Sie wurde nicht von allen gewählt, und wer es nicht tat...

kann sich zu Gute halten, dass er keine Leute gewählt hat, die zivile Menschen umbringen lassen. Wie Frau Künast von der Partei die Grünen feststellte, hätte es wohl keine Mehrheit für diese Regierung gegeben wie sie jetzt ist, wenn alle Machenschaften an denen das Militär samt Regierenden beteiligt sind, bekannt gewesen wären.

Für was die ganze Panikmacherei gegenüber sogenannten Islamisten - Extremisten - Terrorgruppen, und so weiter gut war, erfahren wir nun in geballter Form. Schliesslich muss das Killen von Menschen irgendwie begründet werden.

Wer aber garantiert nun, dass das Ganze so aufgearbeitet wird, wie es sich für ein derartiges Verbrechen gehört?

Einen Artikel zu den Äußerungen von Frau Künast gibt es hier:

http://nachrichten.lvz-online.de/nachrichten/topthema/kuenast-mit-strategie-des-gezielten-toetens-waere-wahl-anders-ausgegangen/r-topthema-a-5754.html


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