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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 16. Dezember 2009

prima Klima für Profit...





Wer die Regeln setzt
16.12.2009
KOPENHAGEN/BERLIN
(Eigener Bericht) - Die Bundesregierung soll den aktuellen Weltklimagipfel zur Durchsetzung neuer globaler Ordnungsstrukturen nutzen. Dies fordern Politikberater in der führenden außenpolitischen Fachzeitschrift Deutschlands. Demnach biete die sich herauskristallisierende Abwendung von fossilen Rohstoffen Spielräume, die globalen Beziehungen und ihren "geopolitische(n) Kontext" neu zu gestalten. Aus dem tendenziellen Bedeutungsverlust von Erdöl und dem Aufstieg neuer Technologien ergäben sich neuartige Kooperationsstrukturen, "die man auch als europäisches Regelungsmodell bezeichnen könnte" - wegen der Vorreiterrolle Deutschlands und der EU bei der Umstellung auf Öko-Industrien. Das Auswärtige Amt müsse nun "die führende Rolle Deutschlands bei der Formulierung dieser neuen Weltregeln" flankieren. Die Forderungen entsprechen Wünschen der deutschen Industrie, die eine weltweite Spitzenstellung bei der Produktion von Umwelttechnologien hält und daher großen Wert auf ein ambitioniertes Klimaschutz-Abkommen legt - schon aus Gründen des Profits, aber auch, um ihre künftige Stellung zu sichern.
 
 
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