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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 1. Oktober 2010

Terrorpanik, und die Russen kommen:

http://blog.fefe.de/?ts=b258ffe6


  • [l] Wisst ihr, was wir jetzt brauchen? Mehr Terrorpanik! Ein Glück, dass wir das gemeinsame Terrorpanikzentrum von Spiegel Online, dem BKA und der CDU haben, die uns dieses hilfreiche Video zeigen, damit wir alle wieder schön Angst vor den bösen Muselmanen, äh, Terroristen haben. Das FBI stellt eine Explosion nach und will das als Beweis vor Gericht verwerten. Die Rechtssysteme scheinen doch noch weiter auseinanderzuklaffen als bisher angenommen, wenn das ein Beweismittel sein soll.In diesem Sinne: Duck and cover! (Danke, Michael)


    [l] Die CDU erklärt mal kurz die Situation:
    Auch der Chef der Landtagsfraktion, Peter Hauk (CDU), weiß, wo der Feind steht: "Ich wehre mich dagegen, mich unter das Diktat von Altkommunisten und Altlinken zu stellen, die in den letzten Wochen die Rädelsführer des Protestes waren", sagt er. Da gehe eine Saat auf, "die die Grünen mitgelegt haben".
    Alles fiese Kommunisten!!! DIE RUSSEN KOMMEN!!1!Wem das bekannt vorkommt: sollte es auch. Schon vor 35 Jahren log der CDU-Mann Filbinger bezüglich der Atomkraftgegner:

    "An diesen Aktionen hat sich eine beträchtliche Gruppe von Linksextremisten und Kommunisten aus allen Teilen des Bundesgebietes beteiligt."
    Und deshalb müssen wir dafür sorgen, dass nie wieder jemand irgendwo CDU wählt. 
[l] Oh und wo wir gerade bei der CDU und ihrer Furcht vor DEN KOMMUNISTEN waren: Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat die Immunität von Linksparte-Fraktionschef Bodo Ramelow aufgehoben. Begründung: er soll einen Naziaufmarsch gesprengt haben. Völlig klar, da muß die CDU reagieren. Wo kämen wir da hin, wenn jemand bei uns mit Zivilcourage durchkommt. Normalerweise würden sie Hartz IV kürzen, aber bei Ramelow mussten sie da tiefer in die Trickkiste greifen. (Danke, Frank)

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