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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 26. Oktober 2010

Neue Flotilla nach Gaza

http://www.radio-utopie.de/2010/10/25/neue-gaza-flotte-mit-30-europaischen-schiffen-freedom-flotilla-song/

Neue Gaza-Flotte mit 30 europäischen Schiffen – Freedom Flotilla song

Von petrapez | 25.Oktober 2010
Gesamteuropäische Aktion von Aktivisten formiert einen Hilfskonvoi nach Palästina mit internationaler Beteiligung









Huwaida Arraf vom Free Gaza Movement teilte mit, dass ein neuer Hilfskonvoi in Europa nach Palästina zusammengestellt wird:
“In den letzten drei Monaten haben sich verschiedene nationale Koalitionen an den Vorbereitungen für die nächste Flotte beteiligt, darunter unter anderem Italien, die Schweiz, Spanien, die USA und Australien. Jede Koalition schickt ein eigenes Schiff nach Gaza.”
Droit pour tous, eine Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Genf, koordiniert den Transport mit den Hilfsgütern.
Auf dem Schiff der Schweiz werden die Nationalräte Josef Zisyadis (PdA/VD) und Carlo Sommaruga (SP/GE) mitfahren.
Quelle: http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2010/10/06/Schweiz/Ueber-500-Schweizer-wollen-auf-Gaza-Schiff

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