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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 6. Oktober 2010

Mappus lacht




Ministerpräsident Mappus gab sich besorgt, bemüht und landesväterlich. Doch nach dieser Vorstellung entspannte er sich wieder auf alte Art:

"Mappus hält den Landesvater schließlich auch nur die knappe Stunde seiner Regierungserklärung durch. Dann setzt er sich. Und während CDU-Fraktionschef Peter Hauk immer wieder die Grünen attackiert, sie als "mitverantwortlich für die Eskalationen" beschuldigt, man sich Wortgefechte über die Abgeordnetenbänke hinweg liefert, während also die Fetzen fliegen im Parlament - da lacht Stefan Mappus herzlich mit, wenn seine Leute einen Treffer setzen."



Er will Ministerpräsident bleiben und die Bahn glücklich machen. Aber, abgesehen von Heiner Geissler als Vermittler hat er selber, Stefan Mappus, seinen Stuttgarter Bürgern nichts zu bieten. Das schreibt Spiegel Online, und das muss auch knallhart so festgestellt werden - genauso knallhart wie Stefan Mappus ist und bleibt.

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,721673,00.html

  

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