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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Montag, 7. Februar 2011

Wir werden die Flausen "dieser Menschen" schon kaputt bekommen...



http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58001




Zum Mitrufen: „El shaab yurid esqat el nezam“

Von rauskucker
El shaab yurid esqat el nezam – The people want the end of the regime
El shaab yurid esqat el rayis – The people want the end of the dictator
Mosh ha nimshi, howa yimshi – We won’t leave, he must leave
Yasqot yasqot Hosni Mubarak – End end Hosni Mubarak
Erhal erhal – Leave leave




Meet the Thomas Jefferson of Egypt

February 6, 2011 posted by Johnny Punish · 3 Comments

The Founding Fathers are Emerging in a Modern Day 21st Century Democratic and Free Egypt and the Results are Surprising……

Asmaaa-Mahfouz
Asmaa Mahfouz, 26 Year Old Leader in Egypt
No, it’s not Hosni Mubarak, the man who, if not for his 20th century ethos, could have been the founding father of a new 21st century democratic and free Egypt.  No, it’s not U.S. President Barack Obama who set the future for democracy in the Middle East in motion with his 2009 Cairo speech.  No, it’s not even a man!  It’s Asmaaa Mahfouz, the woman behind Egypt’s pro-democracy revolution.

Read more:

http://www.veteranstoday.com/2011/02/06/thomas-jefferson-egypt-asmaa-mahfouz/


Es ist schon deprimierend, wie die deutsche Hofjournaille von Springer bis SpOn ihre Leser verdummt und nachgerade untertänig der Kanzlerin huldigt. Ohne jede erkennbare Ironie wird die stets bestens geölte Opportunistin post festum zur “Revolutionärin” verklärt.

 http://feynsinn.org/?p=6900



Der Gegenschlag wird erwogen:

http://www.radio-utopie.de/2011/02/07/stand-by-der-enterprise-carrier-strike-group-im-mittelmeer-dringliche-us-reisewarnung-nach-agypten/

Stand by der Enterprise Carrier Strike Group im Mittelmeer – dringliche US-Reisewarnung nach Ägypten

Von petrapez | 7.Februar 2011
“Out of Area” US-Eingreiftruppen und Expeditionsstreitkräfte an ägyptischer Küste stationiert – erweiterte US-Kriegsflotte wartet für unvorhergesehene Zwecke in Bereitschaft
Die Vereinigten Staaten von Amerika treiben die Konfrontation in diplomatischer wie in militärischer Hinsicht zu den Befreiungsversuchen des ägyptischen Volkes auf die Spitze und sämtliche Verbündete schweigen einvernehmlich zu diesem neuerlichen Beweis des Weltherrschaftsanspruches eines sich selbst zerstörenden Staatenbundes, der sich damit nur noch schneller auflösen wird.
Unter dem Vorwand, einige hundert US-Staatsbürger eventuell vor einer demokratischen Bewegung schützen zu müssen – die seit vierzehn Tagen die Entscheidung für sich eigenständig treffen konnten zu bleiben oder nicht – werden Tausende von US-Militärangehörige vor der Küste Ägyptens zusammengezogen.
Travel Warning U.S. DEPARTMENT OF STATE Bureau of Consular Affairs
Am 6.Februar 2011 stellte das US-Aussenministerium eine aussergewöhnlich eindringliche Reisewarnung für sämtliche US-Staatsbürger aus, die auf der Webseite der Behörde den Eindruck erwecken lässt, als stünde in Ägypten unmittelbar ein Kriegsausbruch bevor.
Darin heisst es, dass diese neuen Informationen die am 1.Februar 2011 erteilten Verfügungen ersetzen, in denen das US-Aussenministerium alle nicht dringend benötigten Mitarbeiter und deren Familienangehörigen aus dem Land wegen sozialer Unruhen zurück beorderte.
Ausgerechnet an dem Tag, an dem sich die selbsternannten Reformer unter Leitung des ehemaligen Geheimdienstchefs Suleiman zufrieden über ihren erreichten Konsens auf die Schulter klopften und das ägyptische Volk durch friedliche Kundgebungen bewiesen hat, dass es konsequent ohne gewalttätige Ausschreitungen an seinen Forderungen festhält, werden von den USA nicht nachvollziehbare Travel Alerts Massnahmen ergriffen – es sei denn, man weiss in der Behörde zum jetzigen Zeitpunkt, das es zu einer vorprogrammierten Eskalation kommen wird.
Auszüge aus der dringlichen Reisewarnung, die einen gravierenden Widerspruch enthält. Auf der einen Seite stellen die USA keine Charterflüge aber Kriegsschiffe für die Evakuierung bereit, denn der kommerzielle Flugverkehr findet weiter ungehindert statt und auf der anderen Seite stellt das US-Ministerium die Lage dermassen bedrohlich dar, dass es die abgespeckte Botschaft in eine Festung verwandelt und bis auf Weiteres so gut wie geschlossen hält, so dass die Bürger laufende konsularische Angelegenheiten nicht mehr in Anspruch nehmen können:
US-Bürgern wird empfohlen, Reisen nach Ägypten zu diesem Zeitpunkt zu vermeiden und diejenigen, die sich im Land aufhalten, dieses zu verlassen.
“Do not wait for a reply from the embassy or the Department of State before traveling to the nearest airport; further delay is not advised.”
Flieht, flieht, so schnell ihr könnt, ohne euch umzublicken – könnte man diese Alarmstufe “Rot” frei interpretieren.
Die Reiseveranstalter tragen durch ihre Stornierungen und Umbuchungsaktionen der Urlaubsreisen in das Land erst recht dazu bei, eine Stimmung des Ausnahmezustandes zu schaffen, 4.Februar 2011: Touristen haben gute Erinnerungen an Ägypten-Urlaub “Wir haben mehrere Demonstrationen gesehen. Es blieb aber immer friedlich.” Trotzdem habe der Reiseveranstalter dann vor zwei Tagen alle Urlauber nach Hurghada gebracht, da in Luxor der Flughafen geschlossen wurde…
“Cairo airport is open and operating, and commercial airlines are reporting flight availability from Cairo. Commercial flights are also operating from Luxor, Alexandria, and Aswan airports.” Luxor ist wieder laut US-Aussenministerium auch wieder geöffnet.
Männliche ägyptisch – US-amerikanische Staatsangehörige, die keinen Militärdienst absolviert haben und sich in Ägypten seit mehr als sechs Monaten aufgehalten hatten, sind verpflichtet, eine Bescheinigung über die Befreiung durch die Einberufungsbehörde des Verteidigungsministeriums ausstellen zu lassen, bevor sie Ägypten verlassen können. Die Einberufungsbehörde hatte mitgeteilt, dass sie täglich geöffnet habe, um Freistellungsbescheinigungen auszustellen.
US-Bürger sollten Identitätspapiere und ein Handy, das in Ägypten funktioniert, mitführen und allerlei gute Ratschläge zur Vermeidung von Gefahren wurden als eindringlicher Appell des US-Aussenministeriums erteilt. Die Sicherheitskräfte könnten den Bereich um die US-Botschaft bei Demonstrationen blockieren und US-Bürger sollten nicht versuchen, der US-Botschaft oder dem Tahrir-Platz Bereich während dieser Zeit zu nahe zu kommen, hiess es.
Die US-Bürger wurden aufgefordert, stündlich die Webseite der US-Botschaft nach neuen Informationen zur Veränderung der Lage aufzusuchen, für die auf diese Weise zu besorgten Angehörigen daheim gemachten “their loved ones” wurden Telefonnummern und eine EmergencyEgyptUSC@state.gov – Notauskunft eingerichtet – wie im Krieg. (1)
Stand by der Enterprise Carrier Strike Group im östlichen Mittelmeerraum
Unter dieser Voraussetzung werden die US-amerikanischen Truppen im Mittelmeerraum verstärkt, die als Vorbereitungsmassnahmen für die Evakuierung von US-Bürgern deklariert werden.
Am 31.Januar 2011 passierte nach Angaben des Mass Communication Specialist 3rd Class der US Navy, Austin Rooney, der atomgetriebene Flugzeugträger USS Enterprise (CVN 65) die Strasse von Gibraltar, nachdem das Kriegsschiff am 13.Januar 2011 seinen Stützpunkt in Norfolk im US-Bundesstaat Virginia verlassen hatte. In seiner Begleitung befindet sich der Raketen-Kreuzer USS Leyte Gulf (CG 55).
Die Schiffe sind Teil der Enterprise Carrier Strike Group unter dem Kommando von Konteradmiral Terry B. Kraft. Das Geschwader besteht aus der Enterprise, dem Leyte Gulf, dem Raketenabwehrkreuzer USS Bulkeley (DDG 84), der USS Barry (DDG 52) und dem USS Mason (DDG 87); dem USNS Arctic (T-AOE 8), dem Flugzeugträger Air Wing 1 und dem Zerstörer Squadron 2 und gehört zur 5. und 6. Flotte der US Navy.
“Entering the Mediterranean in the shadow of the rock of Gibraltar is always symbolic to me. It sends a strong signal that the Enterprise Strike Group has arrived to operate and integrate with our partners in the region”, so Kraft.
Ursprünglich sollte der Flugzeugträger Enterprise durch den Suezkanal für den Einsatz in den Persischen Golf fahren, aber die “Krise in Ägypten” erforderte die Entscheidung, wenigstens vorübergehend in den Mittelmeerländern zu bleiben, hiess es.
Diese Gelegenheit des Aufenthaltes nutzte laut B92 der serbische Verteidigungsminister Dragan Sutanovac und der Chef des Generalstabs der serbischen Armee, Generalleutnant Miloje Miletić sowie der Kommandant der serbischen Luftwaffe und Luftabwehr, Brigadegeneral Ranko Živak auf Einladung der US-Botschaft in Serbien und flogen am 6.Januar auf die USS Enterprise. (3)
Zusätzlich wurden Soldaten der 26. Marine Expeditionary Unit auf dem amphipischen Angriffsschiff USS Kearsarge (LHD-3) mit rund vier Dutzend Hubschraubern und Harrier Jets und weiterer Kriegsausrüstung an Bord, an die Küste Ägyptens am Roten Meer verlegt sowie die Ponce – im Falle sich die Lage verschlechtert: “only for contingency purposes in case evacuations became necessary.” Mehr als 1000 Marines wurden mit der Kearsarge nach Afghanistan im letzten Monat zu einem temporären Einsatz geschickt, wovon sich noch rund ein Drittel an Bord befinden, teilten Beamte des US-Verteidigungsministeriums am Freitag der Presse mit.
Angeblich sollen auf diese Weise US-Bürger mit diesen hochspezialisierten Elitesondertruppen aus dem Land evakuiert werden.
Das Pentagon betonte, dass eine militärische Intervention in Ägypten nicht in Erwägung gezogen wird. (4)
Was für eine zynische Farce, betrachtet man die landesweite Bürgerbewegung dieses Aufstandes, die sich bei all ihren Toten und hinhaltenden Massnahmen mit Recht als eines der zivilisiertesten Völker dieses Planeten erwiesen hat und die Worte “Peace”, “Democracy” und “Freedom” nicht nur auf ihren Fahnen stehen hat sondern diese auch vorlebt.
Noch ist es nicht zu spät, aber es ist die allerhöchste Zeit für die
MOBILMACHUNG FÜR ÄGYPTEN! SIE SIND DAS VOLK!
Aufruf zur zivilen Mobilmachung für Ägypten. Zum Lesen, Übersetzen, Weiterverbreiten.
Quellen:
(1) http://travel.state.gov/travel/cis_pa_tw/tw/tw_5267.html
(2) http://www.wavy.com/dpp/military/USS-Enterprise-Leyte-Gulf-enter-Mediterranean-Sea
(3) http://www.b92.net/eng/news/politics-article.php?yyyy=2011&mm=02&dd=06&nav_id=72561
(4) http://latimesblogs.latimes.com/babylonbeyond/2011/02/egypt-pentagon-moving-warships-preparing-for-possible-evacuations.html

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