Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 24. Februar 2011

Berlin: Machttanz paradox

Guttenberg: Alles nur ein Versehen, alles irgendwie auch positiv

Die Fragestunde mit Herrn von Guttenberg hat, soweit per diversen Tickern verfolgbar, nichts Neues ergeben. Rabulistik pur.

Sicher, nach und nach wird es langweilig, sich mit dem Verteidigungsminister zu beschäftigen. Nicht weil sein Umgang mit der Art, wie seine Doktorarbeit verfasst wurde, in irgendeiner Form zufriedenstellend ist, sondern weil sowieso stets die gleichen aalglatten Phrasen von sich gegeben werden. Ich konnte bisher mich der Kritik an den gegelten Haaren nicht anschließen, schlichtweg weil ich bei meinen Haaren merke, dass eine solche Technik durchaus praktisch ist, aber icgh komme nicht umhin, diese gegelten Haare jetzt, wie andere auch, als ein Puzzlestück im Puzzle des smarten, coolen Ministers zu sehen.

Mehr lesen:

http://www.heise.de/tp/blogs/5/149326

Grundsätze der Union

Im Land der Wettertannen

Angela Merkel müsste es besser wissen: Die Wissenschaft wird nicht am Hindukusch verteidigt, sondern in Oberfranken. Aber die Unionspolitiker offenbaren im Fall zu Guttenbergs ein zweifelhaftes Politikverständnis.

Von Hannes Hintermeier

23. Februar 2011

Was muss jetzt einem Doktoranden der Jurisprudenz in Bayreuth durch den Kopf gehen?

Dass er fortan und nach bestandener Prüfung als Lachnummer durchs Leben gehen kann: Jura? Bayreuth? „Eine oberfränkische Wettertanne hauen solche Stürme nicht um“ (O-Ton zu Guttenberg). Aber ist nicht das Wahlvolk in seiner Zuneigung unerschütterlich? Und worum geht es denn, bitte schön, im Leben? „Jeder Mensch ist Irrtum und Schuld ausgesetzt. Darum sind auch der Planungs- und Gestaltungsfähigkeit der Politik Grenzen gesetzt. Diese Einsicht bewahrt uns vor ideologischen Heilslehren und einem totalitären Politikverständnis.“

Diese Beschreibung des christlichen Menschenbildes stammt aus dem im Dezember 2007 beschlossenen Grundsatzprogramm der CDU (7., Seite 5 f.). Sie wird durch den Fall Guttenberg einem erheblichen Prüfungsstress ausgesetzt. Und zwar vor allem durch die hinhaltende Art und Weise, wie die Partei-Oberen glauben, das nach-vorne-verteidigende Taktieren des fränkischen Volkstribuns decken zu müssen.

Weiter lesen:

http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E3C87D27B5EFD4C0F826E8398FA0E581E~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Das Guttenberg-Symptom

Über Schein und Sein in einer Turbo-Gesellschaft

Von Sebastian Müller
Das, was Karl-Theodor zu Guttenberg – Adelstitelträger, CSU Spitzenpolitiker, Politstar, Überflieger, Verteidigungsminister i. D. und bis vor kurzem Inhaber der Doktorwürde – sich mit seinem Plagiat geleistet hat, ist kein spezifisches Problem des Franken. Es ist, in seiner Konsequenz, ein Symptom unserer von Effizienzwahn getriebenen Hochgeschwindigkeits- und Hochleistungsgesellschaft, innerhalb ein jeder sich selbst so gut wie möglich verkaufen muss – im Sinne einer ständigen Lebenslaufoptimierung und der ökonomisch-gesellschaftlichen Verwertbarkeit.

Mehr lesen:

http://le-bohemien.net/2011/02/23/das-guttenberg-symptom/