Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 24. Februar 2011

Die Schlafwandler der Macht

Von Thorsten Denkler, Berlin

Am Tag nach dem Verlust seines Doktorgrades verteidigt Guttenberg im Bundestag ausnahmsweise nicht sich selbst, sondern die Aussetzung der Wehrpflicht. So leicht aber lässt die Opposition den "Hochstapler" nicht davonkommen.

Jürgen Trittin und Renate Künast, die Fraktionschefs der Grünen, geben sich nicht mal die Mühe, so zu tun, als hörten sie dem Bundesminister der Verteidigung zu. Künast quatscht mit einem SPD-Mann, Trittin scheint sich mit Fraktionskollegen in der dritten Reihe Witze zu erzählen. Jedenfalls lacht er so lauthals, dass es bis auf die Besuchertribüne des Bundestages zu hören ist.

Mehr lesen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/guttenberg-am-tag-nach-dem-titelverlust-der-hochstapler-spielt-minister-1.1064408

Karl-Theodor zu Guttenberg

750 000 Euro für die Uni Bayreuth

Während der Arbeit an seiner Dissertation hat sich der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg an der Universität Bayreuth über seinen Familienbesitz auch als Sponsor betätigt.

Mehr erfahren:

http://www.tagesspiegel.de/politik/750-000-euro-fuer-die-uni-bayreuth/3879402.html