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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Samstag, 19. Februar 2011

Es ist manchmal das Nebengeplänkel, das am Deutlichsten entlarvt

So ist es auch bei Kanzlerin Merkel. Die wenigsten Durchschnittsbürger begreifen wirklich, was mit der EU-Diktatur unter der Dominanz von Frau Merkel vor sich geht. Und doch, wie sie wirklich drauf ist, das entlarvt ein Nebenschauplatz:

Welt Online berichtet über den Wahlkampfbesuch von Kanzlerin Merkel in Tübingen. Dort ist Boris Palmer von den Grünen Oberbürgermeister. Nun muss er ja nicht jedem Menschen in den Kram passen, das erwartet ein vernünftig denkender Mensch auch gar nicht. Doch wenn ein solcher Besuch der Kanzlerin ansteht, ist zu erwarten, dass sie ihre Animositäten zurückstellen, und sich parteipolitisch neutral verhalten kann. Das ist mindestens in der Zeit angesagt, in der sie keine Wahlkampfreden hält.

Zu dieser Zeit ohne Wahlkampfrede gehört jene, in der sich ein solcher Gast in das goldene Buch der Stadt einträgt. Jedenfalls ist das meistens bei prominentem Besuch so üblich. Kanzlerin Merkel konnte ihre Abneigung jedoch nicht in den Griff bekommen, und verweigerte den Eintrag ins goldene Buch - wegen des grünen Oberbürgermeisters.

Nun ist anzunehmen, dass dieser OB unter genau den Bedingungen gewählt wurde, denen auch sie ihren Posten als Kanzlerin verdankt: Den demokratischen Wahlen. Mit ihrem Verhalten zeigt sie mehr als deutlich, was sie davon, und damit auch von den Wählern hält, nämlich nichts...

Diktatorische Demokratie, in der alle einer Einheitsfront unter ihrer Fuchtel huldigen, wären ihr bedeutend lieber als aufmüpfige Bürger unter einem grünen OB, die gegen sie aufmucken und sie ausbuhen. Diese Bürger aber tun das völlig zu Recht. Ihre oft nur schlecht beherrschten Träume von einem Land in dem nach einem Mix aus DDR und Faschismus regiert wird, kommen immer mehr offen zum Vorschein. Die Versuche ihrer Regierung die Demokratie in Deutschland und Europa zunehmend zu unterlaufen, abzubauen und unwirksam zu machen sind keine Einbildung von irgendwelchen Spinnern, sondern leider Tatsache.

Wer zu Diktatoren hält, statt demokratische Bestrebungen unterdrückter Bürger zu unterstützen hat selber nicht viel mit Demokratie im Sinn, und würde im Zweifelsfall genauso handeln wie diese. Die neuerlichen Diskriminierungen von Menschen, die arbeitslos wurden und auf Hartz IV angewiesen sind, denen sie sich in ihrer Wahlkampfrede widmete, zeigten lediglich zusätzlich, wes Geistes Kind Frau Merkel ist. Mit den Menschen in diesem Land und deren Lebenssituationen hat das politische Empfinden der Kanzlerin wenig zu tun.

Wer das oberste Gericht in Sachen Hartz IV ignoriert, den gehen auch die Menschen nichts mehr an. Genauso verfährt sie in den Angelegenheiten der EU. Frau Merkel macht ihre Karriere als Kanzlerin auf dem blanken Hohn, den sie ausschüttet und auf den Notlagen der Menschen will sie ihre Finanzen sanieren, die sie in einen Schuldenberg geritten hat, indem sie jene rettete, die sie als systemrelevant und alternativlos bezeichnete. Die Menschen, die Hilfe am nötigsten brauchen, sind es nicht.

Frau Merkel setzt sich für das Grossprojekt Stuttgart 21 ein, während sie Menschen diffamiert, die keine Arbeit bekommen, und hungern. Da ist es nur logisch, dass sie mit dieser Haltung keinen Eintrag in das goldene Buch einer Stadt tätigen kann, in der ein grüner OB verwaltet, der gegen dieses Stuttgart 21 ist. So viel undemokratische Kleinlichkeit muss sein bei der Kanzlerin.


http://www.welt.de/politik/deutschland/article12588994/Kanzlerin-Merkel-erntet-in-Tuebingen-laute-Buhrufe.html

2 Kommentare:

  1. Jepp. Die hat überhaupt keine Vorstellung davon, was Demokratie ist. Woher auch.

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  2. Hallo und guten Tag,

    genau so ist es. Abgehoben und gleichzeitig gelenkte Marionette.
    Seid ihr sicher, dass das Schaf Dolly der erste Clon ist?
    Das Merkel erinnert mich doch stark an Helmut. Nicht nur das Aussehen. Beide fangen an zu lispeln, wenn sie lügen (also fast immer) oder wenn unangenehme Fragen gestellt werden.
    Tübingen kann froh sein, dass keine Unterschrift im goldenen Buch ist. Wieviele Städte schämen sich heute, dass Adolf zu Besuch war?
    Gruß aus Baden

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