Desparada News: Guantanamao

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 9. März 2011

Guantanamao - Swing...

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Surprise! Obama swings back

Geschrieben von

S.Frederiksen

Dienstag, 8. März 2011

Kommentare (5) | Trackbacks (0)

Für viele Menschen ist es keine Überraschung: Barack Obama lässt die Militärprozesse im umstrittenen Gefangenenlager Guantanamo wieder zu.
Same procedure as every time.

Zum Amtsantritt (2009) hatte Obama noch, durchaus medienwirksam, angeordnet, binnen eines Jahres das Gefangenenlager schliessen zu lassen um wenig später zu verkünden das dieser Prozess innerhalb eines Jahres nicht umsetzbar sei und er dafür mehr Zeit benötige. Nun aber, am gestrigen Montag, bricht er sein Versprechen und genehmigt somit wieder indirekt Folter, Misshandlung und Verfassungsbruch.

Verteidigungsminister Gates liess letztens erst verlautbaren, dass 'das Parlament kein Interesse' an dem ehemaligen Vorhaben Obamas das Lager zu schliessen hätte und auch so nur sehr wenig Länder Bereitschaft zeigen würden Häftlinge aufzunehmen. Man könnte also annehmen die Kehrtwende Obamas, hin zum alten Bestandteil der Bushpolitik, geschieht eher widerwillig. Dabei ist es allerdings egal warum er von seinem Vorhaben abrückt, wichtig ist nur was am Ende dabei herumkommt und das ist wieder einmal das Stoffwechselendprodukt.