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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 23. März 2011

Atomares im Bundestag



  Bündnis 90/Die Grünen wollen acht Atomkraftwerke abschalten

Umwelt/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/AH/jbi) Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen will durch einen Gesetzesentwurf (17/5180) den sieben ältesten Atomkraftwerken und der Anlage Krümmel die Betriebsgenehmigungen entziehen. Die Abgeordneten schreiben, dass die Atomkatastrophe in Japan die Risiken gerade in Hinblick auf den bisher für nahezu ausgeschlossen gehaltenen Fall der Kernschmelze deutlich vor Augen geführt habe. Ihrer Ansicht nach besteht ein reales Risiko. Bündnis 90/ Die Grünen warnen auch, dass die Anlagen nicht oder unzureichend gegen Flugzeugabstürze oder terroristische Angriffe mit Flugzeugen gesichert sind.
Die Abgeordneten sehen keine Alternative. Die Beendigung des Betriebes soll laut Entwurf entschädigungslos erfolgen. Die Reststrommengen können nicht übertragen werden.

 SPD fordert beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken

Umwelt/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/AH/jbi) Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass die Atomkraftwerke der ältesten Baureihe mit Siedewassertechnik sowie weitere Anlagen technisch nicht ausreichend gegen den Absturz von Flugzeugen gesichert sind. Die Sozialdemokraten haben deshalb einen Entwurf (17/5179) zur Änderung des Atomgesetzes vorgelegt.Danach sollen die acht älteren Atomkraftanlagen am 15. Juni 2011 endgültig ihre Betriebserlaubnis verlieren. Es handelt sich um die Anlagen Biblis A, Neckarwestheim 1, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1,Unterweser, Philippsburg 1 und Krümmel. Die Regelungen zur Übertragbarkeit von Strommengen werden gestrichen oder angepasst. Zudem sollen die vorgenommenen Änderungen des Atomgesetzes - soweit sie im Zusammenhang mit der Laufzeitverlängerung stehen - auf den Rechtszustand vor der 11. Novelle zurückgeführt werden.
Die SPD-Fraktion sieht keine Alternativen zu ihrem Gesetzesentwurf und geht von keinen Kosten aus.

SPD und Grüne fordern Vergabestopp von Hermesbürgschaften für Atomtechnologien

Umwelt/Antrag
Berlin: (hib/AH/jbi) In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (17/5183) die Bundesregierung auf, ab sofort keine Hermesbürgschaften für Nukleartechnologien oder andere Technologien, die für den Bau von Atomkraftwerken bestimmt sind, mehr zu vergeben. Auch sollen vorliegende Anträge auf Exportkreditgarantien für Zulieferungen für Atomanlagen bzw. den Export von Atomtechnologie abgelehnt werden. Die Abgeordneten beantragen zudem, die Grundsatzzusage für die Hermesbürgschaft für die Beteiligung von Areva/Siemens am Bau des Reaktors Angra 3 in Brasilien sofort zurückzuziehen. Außerdem sollen laut Antrag die Hermes-Umweltleitlinien von 2001 umgehend wieder in Kraft gesetzt und zukünftig konsequent eingehalten sowie die Atomverträge mit Brasilien und Argentinien durch eine Kooperation über erneuerbare Energien und Energieeffizienz ersetzt werden.


Deutscher Bundestag
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Fukushima Engineer Says He Helped Cover Up Flaw at Dai-Ichi Reactor No. 4

One of the reactors in the crippled Fukushima nuclear plant may have been relying on flawed steel to hold the radiation in its core, according to an engineer who helped build its containment vessel four decades ago.
Mitsuhiko Tanaka says he helped conceal a manufacturing defect in the $250 million steel vessel installed at the Fukushima Dai-Ichi No. 4 reactor while working for a unit of Hitachi Ltd. (6501) in 1974. The reactor, which Tanaka has called a “time bomb,” was shut for maintenance when the March 11 earthquake triggered a 7-meter (23-foot) tsunami that disabled cooling systems at the plant, leading to explosions and radiation leaks.
“Who knows what would have happened if that reactor had been running?”
Read more:

http://www.bloomberg.com/news/2011-03-23/fukushima-engineer-says-he-covered-up-flaw-at-shut-reactor.html
 
[l] Wusstet ihr, dass wie in Deutschland noch zwei Siedewasserreaktoren nach Fukushima-Bauart am Laufen haben? Grundremmingen B und C. Was ist mit Block A, werdet ihr jetzt vielleicht fragen? Der fiel Rauhreif zum Opfer. Lest selbst. Grundsolide Technologie, diese Kernkraft!1!!

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