Desparada News: Minister Friedrich und der Dschihad...

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 30. März 2011

Minister Friedrich und der Dschihad...

Minister Friedrich und die Angst vor dem Dschihad

30. 03. 2011 | Von: seb

Innenminister Hans-Peter Friedrich hat Angst. Angst vor dem Auditorium, vor dem er spricht. Angst davor, dass der Gemüsehändler eine Rohrbombe in der Gurke verstecken könnte. Gar nicht ängstlich hingegen präsentierte er sich auf der Islamkonferenz. Die versammelten islamischen Verbände, Islamwissenschaftler und Interessierte konnten ihren Ohren kaum trauen, so laut polterte der Bajuware auf der Konferenz. Statt Dialog und Integration sollten die in Deutschland lebenden Muslime zunächst mal eine Sicherheitspartnerschaft mit deutschen Behörden eingehen. Was damit gemeint ist? Denunziantentum gegenüber Vater Staat. Wohlverpackt klingt das natürlich anders, es geht – dem politischen Neusprech folgend – darum, dass eine Radikalisierung junger Muslime verhindert werden soll. Friedrich rekurrierte auf ein Modellprojekt in Niedersachsen. Nun ist ja ein solches Modell zunächst einmal zu begrüßen. Jedoch nur als eine Maßnahme unter vielen. Genau diese weiteren Maßnahmen torpediert der Minister, der in Sachen politischer „Tapsigkeit“ dem Wirtschaftsminister und Sommelier Brüderle in Nichts nachsteht.

Mehr lesen:

http://www.theintelligence.de/index.php/politik/kommentare/2408-minister-friedrich-und-die-angst-vor-dem-dschihad.html