Einheitsfronten

Bis er bricht

Posted by flatter

Man muss nicht entscheiden, ob für die Revolten in Nordafrika sich (auch) gegen den Neoliberalismus wenden. Es ist aber erkennbar, dass die Kluft zwischen Völkern und ihren Herrschern größer wird, wo neoliberal regiert wird. Aktuell stellen ausgerechnet Amerikaner den Zusammenhang her und verbrüdern sich mit den Demonstranten in Nordafrika. 

Ihr Kampf richtet sich dabei gegen Bestreben der US-Republikaner, das Plansoll überzuerfüllen und die Gewerkschaften vollends zu entmachten. Ernsthaft will die Staatsregierung von Wisconsin diesen nicht mehr erlauben, Tariferhöhungen auszuhandeln, die über der Inflationsrate liegen. Darüber hinaus sind weitere Einschränkungen beschlossen worden. Die Entmachtung der Gewerkschaften, die angeblich immer zu viel Macht haben, ist ein Kernelement der neoliberalen Programme. Behauptet wird derweil, das so gesicherte Lohndumping schaffe Arbeitsplätze, auch da unterscheidet sich die Propaganda in den USA nicht von der in Deutschland. Flankiert wird diese von den Aussagen sogenannter “Wissenschaftler” (wie z. B. Hans-Werner Sinn), die behaupten, die erzielten Gewinne würden wieder investiert, wodurch neue Arbeitsplätze entstünden. Derart winkten Vollbeschäftigung und Wohlstand. Die Wahrheit sieht anders aus: Tatsächlich werden Gewinne an den Kapitalmärkten “investiert”, um irrsinnige Renditeversprechen zu erfüllen – mit den allseits bekannten Folgen. Mehr Arbeitsplätze gehören allerdings nicht dazu, im Gegenteil.

Wählen ist sinnlos

Mehr erfahren:

http://feynsinn.org/?p=7411