Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Samstag, 12. März 2011

Benzgipfelshow

»Der Gipfel war eine Show«

E10 dient einzig dazu, Daimler und Co. vor teuren Investitionen in Klimaschutz zu bewahren. Ein Gespräch mit Michael Müller

Interview: Johannes Schulten

Michael Müller ist Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands und ehemaliger parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium

Am Dienstag abend ist der »Benzingipfel« zu Ende gegangen, der Treibstoff E10 wird weiterverkauft. Sie haben bereits im Vorfeld erklärt, der Gipfel diene nicht dem Klimaschutz, sondern nur dazu, der Automobilindustrie teure technische Neuerungen zu ersparen. Was meinen Sie damit?
Die deutschen Autobauer haben über Jahrzehnte die ökologischen Herausforderungen verdrängt. Die Effizienzgewinne, die bei der Konstruktion von Motoren erzielt wurden, wurden durch höhere PS-Zahlen und immer schwerere Autos überkompensiert. Das ist antiquiert, das ist letztes Jahrhundert. Als die EU-Kommission Mitte des vergangenen Jahrzehnts den Druck erhöhte und Anstalten machte, die Kohlendioxidemission zu beschränken, hat die Industrie eine Doppelstrategie entwickelt. Zum einen sollte die Bundesregierung in Brüssel aktiv werden, um die Grenzwerte für CO2 zu entschärfen. Das ist auch teilweise gelungen, statt der geplanten 120 Gramm CO2 auf den Kilometer sieht die EU-Richtlinie von 2007 eine Begrenzung des Neuwagenverbrauchs auf 130 Gramm Kohlendioxid vor. Zum anderen wurde die Verordnung durchlöchert, indem man die Einbeziehung einer Beimischung durchgesetzt hat. Das war von der Kommission nicht vorgesehen. Die E-10-Strategie ist das Ergebnis dieses Deals.

Mehr erfahren:

http://www.jungewelt.de/2011/03-10/056.php