Desparada News: Staatsschulden ohne Ende - leere Kassen - hier ist die Abhilfe: Hartz IV für alle ohne Ausnahme !

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 24. September 2010

Staatsschulden ohne Ende - leere Kassen - hier ist die Abhilfe: Hartz IV für alle ohne Ausnahme !

Staatsschulden steigen auf 1,72 Billionen Euro

Jeder Bundesbürger ist nun umgerechnet schon mit 21.025 Euro verschuldet

Nun hat das Statistische Bundesamtes (Destatis) auch die Zahlen für die Verschuldung der öffentlichen Haushalte vorgelegt. Die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden sind in den vergangenen sechs Monaten um knapp 30 Milliarden gestiegen und belief sich am 30. Juni 2010 auf gut 1,72 Billionen Euro. "Dies entsprach rechnerisch einer Schuldenlast von 21.025 Euro je Einwohner beziehungsweise Einwohnerin", teilte Destatis mit.

Mehr lesen:

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148436

Also, alle mitmachen:

Wir fordern: Hartz IV für alle ohne Ausnahme !