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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 19. September 2010

Schwerpunkt Hartz IV, etc.



http://retourkutsche.blogspot.com/2010/09/bildungsland-deutschland.html


Bildungsland Deutschland

Was ist das für eine gesellschaftliche Bildungsleistung, wenn überwiegend die Kinder von Chefs wieder Chef werden, wenn eine Oberschicht von Generation für Generation die Führungspositionen besetzt. 
Das nenne ich Inzucht und nach S.  befördert dies doch in den türkischen Familienclans vermehrt Behinderungen, hier ist mehr sozialer Art.

Bildung sei Bürgerrecht, schrieb Ralf Dahrendorf 1965: "Es ist die Pflicht des Staates, für dieses Recht Sorge zu tragen."

Dieser Satz gilt in dieser Gesellschaft, momentan jedenfalls nicht.
Warum landen heute keine Kinder aus der unteren Schicht der Gesellschaft in den Chefetagen oder auf gut bezahlten Jobs?
Weil Eltern, Lehrer, die gesamte Oberschicht  zusammen arbeiten, um die potentiellen Emporkömmlinge draußen zu halten, sie werden vorher aussortiert, und das beginnt schon in der Grundschule.
 
"Der erste, der ein Stück Land eingezäunt hatte und es sich einfallen ließ zu sagen: dies ist mein und der Leute fand, die einfältig genug waren, ihm zu glauben, war der wahre Gründer der bürgerlichen Gesellschaft. Wie viele Verbrechen, Kriege, Morde, wie viel Not und Elend und wie viele Schrecken hätte derjenige dem Menschengeschlecht erspart, der die Pfähle herausgerissen oder den Graben zugeschüttet und seinen Mitmenschen zugerufen hätte: ,Hütet euch, auf diesen Betrüger zu hören; ihr seid verloren, wenn ihr vergesst, dass die Früchte allen gehören und die Erde niemandem.
Jean-Jacques Rousseau
http://muskelkater.wordpress.com/2010/09/19/du-bist-hartz-iv-und-schon-bist-du-kriminell/


Du bist Hartz IV – und schon bist Du kriminell

Von Martin Schnakenberg
Wer bei Hartz IV landet, der gerät, unschuldig und von Wirtschaft und Politik getrieben, rasch in Mühlen, von denen er zuvor nie etwas geahnt hatte. Ein solcher Mensch ist einfach „draußen“, er ist tatsächlich außerhalb der Gesellschaft und damit auch des Ansehens aller anderen und … wird auch so behandelt.
Dem Muskelkater erreichte ein Brief eines Freundes aus Norwegen, der diesen Brief aus Deutschland erhielt mit der Bitte um Weiterleitung an mich. Es ist ein niederschmetternder Brief, der eben auf diese Vorgänge aufmerksam machen will – denn publik werden solche Vorkommnisse leider nur selten.
Hier also der Text. Namen werden nicht genannt, sind aber mir bzw. dem Empfänger des Briefes bekannt:
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Hallo Muskelkater,
Ich weiß, dass du sozial eingestellt bist und deshalb sende ich dir meinen Bericht, den du gerne veröffentlichen kannst oder sogar solltest.
Ich war im Jahre xxxx noch ein respektabler Bursche von knapp xx Jahren. Als ich mich entschloss, von (Ort nach Ort) zu ziehen, hatte ich Gutes im Sinn, denn dort bekam ich in der Nähe von (Ort) eine supertolle Wohnung und auch eine supertolle Anstellung. Mein Umzug verlief reibungslos und vor meiner neuen Wohnung traf ich einen Jungen von knapp 11 Jahren, der mir anbot, beim Einziehen und Einrichten meiner neuen Wohnung zu helfen. Anfangs wollte ich nicht, man hört ja zuviel negatives darüber, aber er ließ nicht locker und so kam es, dass wir beide gute Freunde wurden.
Der nette Junge half mir, wo er nur konnte. Als ich in seinem Kinderheim (er ist Elternlos) fragte, ob es recht wäre, dass er uns morgens immer zwei Brötchen und zwei Eier zum Frühstück brachte (was er immer tat), meinten die, das wäre schon okay und er hätte schon viel von dieser Freundschaft erzählt. Auch seine Zensuren in der Schule wurden nicht nur besser, sondern beispielsweise in Grammatik und Mathematik wurden von früher mangelhaft auf ein Sehr Gut, also einer EINS, verbessert.
Dann kam ich auf Hartz4.
Und er, der (Name des Jungen) ebenfalls…
Und plötzlich kommt das Jugendamt mit der Frage, was ich dem Jungen antun würde. Er wäre total verstört und bräuchte jetzt Hilfe der Psychartrie…
Und jetzt bin ich in Untersuchungshaft. Man wirft mir Kindesmisshandlung vor. Dabei habe ich ihn in der Zwischenzeit kein einziges Mal gesehen, geschweige denn sprechen dürfen. Auch eine Aufklärung über meinen Fall ist mir nicht möglich. Man engt mich ein und meine finanzielle Stütze wurde von der ARGE (Ort) zusammen gestrichen. Als ich immer noch verneinte, mit dem Jungen sexuellen Kontakt gehabt zu haben, verweigerte man mir zuerst die Zahlung für die Heizung und jetzt sogar die Berichterstattung bei der Rentenversicherung. – Was soll ich machen … ich habe doch nichts Unrechtes getan…
Muskelkater. Du erhältst diese Info nur, weil du meinen Freund in Norwegen kennst, wo die Gesetze noch frei sind. Er wird schon wissen, wie er dich erreicht.
Bitte Namen und Orte verfälschen, wenn es veröffentlicht wird.
Deutschland ist zu einem Land verkommen, was nicht mehr natürlich ist. Bitte kämpfe dagegen…
Gruß aus dem Norden
Unterschrift
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Dem Wunsch des Verfassers wurde also entsprochen, indem weder Ort noch Name genannt wurde. Was in Deutschland mit Menschen geschieht, wie mit ihnen umgegangen wird, auf der anderen Seite aber Milliardenbeträge in die gierigen Mäuler von Atomlobby und HRE gestopft, sollte aber durchaus jedem bekannt gemacht werden.
Es wird nämlich schon genug unter den Teppich gekehrt.


http://www.randzone-online.de/?p=7530


Armut schaffen

Von Klaus Wallmann sen. | 19. September 2010
FDP-Generalsekretär Lindner fordert die Absenkung der Bezugszeit des ALG I für Erwerbslose, die älter als 50 Jahre sind. Statt 24 oder 18 Monate soll es generell auf zwölf Monate begrenzt werden, weil die Monopolregierung damit 1,5 Milliarden Euro im Jahr “einsparen” könne. Dieses Geld könne dann der Hartz-IV-”Reform” zugute kommen, indem man damit die Hinzuverdienstmöglichkeiten finanziert.

Herr Lindner will also nichts anderes, als das neue Arbeitslose noch schneller in Hartz IV landen, während Frau von der Leyen (CDU) inzwischen dafür sorgt, daß die Hartz-IV-Bezieher durch die “Reform” ja nicht mehr bekommen. Das “eingesparte” Geld stellt man dann der Förderung des Niedriglohnsektors zur Verfügung, damit die “Unternehmer” weitere prekäre Arbeitsverhältnisse schaffen können. Drei Maßnahmen, die die Armut in Deutschland weiter wachsen lassen. Da den Hartz-IV-Beziehern auch keine Rentenbeiträge mehr gezahlt werden sollen, wird sich auch die Altersarmut ausdehnen und verfestigen.
Derweil zeigt Kanzlerin Merkel mit dem Finger auf die Vereinten Nationen, klagt, daß der Kampf gegen Hunger und Armut viel zu langsam voran gehe, und fordert in ihrer wöchentlichen Videobotschaft ans Volk, man müsse “schneller werden”. Was angesichts ihrer volksfeindlichen Politik im eigenen Land wohl den Gipfel der Heuchelei darstellt.
Klaus Wallmann sen.


http://www.readers-edition.de/2010/09/18/gedanken-zu-hartz-iv/


Gedanken zu Hartz IV

Samstag, den 18. September 2010 um 18:08 Uhr von Karl Fischer
Jeder, der Arbeitslosengeld II bezieht, muss eine so genannte “Wiedereingliederungsvereinbarung” unterschreiben, die ihm Pflichten auferlegt. So z.B. etwa, dass er/sie sich um Arbeit zu bemühen hat und je nach individueller Lage fünf bis zehn Bewerbungen um eine Arbeitsstelle im Monat vorlegen muss. Darunter zählen auch so genannte Initiativ-Bewerbungen.
Wir haben rund sieben Millionen Bezieher von ALG II. Sagen wir mal bei sechs Millionen wird diese Eigenbemühung verlangt, was ja auch völlig in Ordnung ist und nehmen wir mal den Durchschnitt von fünf Bewerbungen pro Monat. Macht bei sechs Millionen 30 Millionen Bewerbungen im Monat bzw. eine Million Bewerbungsschreiben pro Tag. Der größte Arbeitgeber in Deutschland ist der Mittelstand (Bäcker, Fleischer, Tischler etc.). Würde sich jetzt nun JEDER Hartz-IV-Empfänger ganz exakt an die in der Wiedereingliederungsvereinbarung festgehaltenen Pflichten halten, kämen jeden Tag eine Million Bewerbungsschreiben zustande. Darunter auch so genannte Initiativ-Bewerbungen, also Bewerbungen bei Arbeitgebern, welche gar keine Stelle frei haben. Man stelle sich jetzt einmal vor, man bekommt als kleiner Mittelständler so am Tag zehn bis 20 dieser Bewerbungen. Jeden Tag. Aus meiner Erfahrung als Selbständiger weiß ich, dass man diese Briefe niemals beantwortet, geschweige öffnet oder zurücksendet. Das Porto für solch ein Schreiben kostet 1,40 Euro. Macht am Tag 14 bis 28 Euro. Bei sechs Tagen in der Woche, in denen Post zugestellt wird, summiert sich das auf 364,00 bis 728,00 Euro im Monat.
Hinzu kommt noch, dass man höflicherweise dies auch noch mit einer freundlichen Absage verbinden muss. Welcher selbständige Bäcker, Fleischer, Tischler usw. hat die Zeit und das Geld so eine Flut an Post im Monat zu beantworten? Es ist billiger und zeit-effizienter, diese Schreiben im Altpapier landen zu lassen, weil eine Beantwortung aller Schreiben schlichtweg unmöglich ist.
Nun ist es aber so, dass ein von Arbeitslosigkeit Betroffener auch unter Beweispflicht steht, dass er sich beworben hat und kann er es nicht beweisen, drohen Sanktionen, d.h. Kürzungen beim Geld. Wie bitte schön aber soll er denn beweisen, dass er sich beworben hat wenn seine Bewerbung ungelesen im Müll landete?
Hinzu kommt noch, dass bei einer Initiativ-Bewerbung ein Mensch sozusagen unaufgefordert angeschrieben wurde. Im Wort Bewerbung steckt das Wort WERBUNG und wie wir alle wissen, nervt es ungemein, jeden Tag mit Werbung überflutet zu werden.
Da man bei einer Bewerbung Werbung in eigener Sache macht - also seine eigene Person BEWIRBT, erfüllt dies die Eigenschaft der Privat-Werbung, welche unaufgefordert in den Briefkästen landet und soviel ich weiß, ist Privat-Werbung verboten. Dasselbe gilt auch für Email und Telefonate. Man bedenke nur die vielen Gerichts-Urteile, die ausgesprochen wurden, um die Menschen vor Werbe-Flut zu schützen. Dies soll jetzt um Himmelswillen kein Angriff auf die vielen Arbeitslosen sein, welche sich täglich um eine Arbeit bemühen. Ich will damit sagen, dass die ARGEn und Jobcenter die Arbeitslosen regelrecht auffordern, gesetzeswidrig zu handeln und wer jemanden zu einer gesetzeswidrigen Handlung auffordert oder ermuntert, macht sich somit auch strafbar.
Diese Eingliederungsvereinbarung, welche Menschen erst ab Hartz IV betrifft, sollte umgehend juristisch überprüft werden.
Es kann nicht sein, dass man von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen derartig unter Druck setzt und sie zwingt, sich am Rande der Legalität zu bewegen.
Natürlich muss man sich um Arbeit bemühen, keine Frage. Aber es entbehrt jeder Diskussionsgrundlage, dass dies auf halb legalem Wege geschehen soll. Dieses Hartz-IV-Gesetz hat in weiten Teilen seines fast 6-jährigen Bestehens kriminelle Züge angenommen. Auf Menschen Druck auszuüben, ist ebenfalls strafbar. Das erfüllt den Tatbestand des Mobbing und jeder Mensch reagiert auf Druck anders. Manch einer wird depressiv und im schlimmsten Fall endet Depression im Suizid, sodass man sich die Frage stellen muss: “Will ich am Selbstmord bzw. Tod eines Menschen schuldig sein?” Andere reagieren auf ständigen Druck mit Aggresion  und begehen Verzweiflungstaten, in denen sie Dinge zerstören und auch hier im schlimmsten Fall Menschen verletzen wenn nicht gar töten. Und auch hier stellt sich die Frage: “Will man daran mitschuldig sein?” Wiederum andere wenden sich der Kriminalität zu. Sei es Drogenverkauf, Diebstahl, Zigarettenschmuggel bis hin zum Menschenhandel. Nur um den Slogans zu folgen: “Alles ist besser als Hartz IV.” ; “Man muss ALLES tun, um nicht von Sozialgeldern zu leben.” Was bedeudet denn das Wort “Alles”? Wer definiert es?
Wir müssen uns alle die Frage stellen, ob wir in einer Gesellschaft leben wollen, in der Menschen unter Druck gesetzt sind und ob wir selbst unter Druck gesetzt werden wollen. Doch die Frage, welche an erster Stelle stehen muss: Wollen wir so mit unseren Mitmenschen umgehen?

(K. Fischer ist Mit-Autor auf www.schnakenhascher.de)


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