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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 21. September 2010

Protestwellen-Surfer



Wischiwaschi statt Politik

Posted by thunderhand

Zum Glück sind am Sonntag keine Wahlen, denn sonst wäre Frau Merkel vermutlich mit sofortiger Wirkung gekündigt. Man könnte auch schade sagen, aber so einfach ist das denn doch nicht, denn was ist eigentlich eine wählbare Alternative, wo ist sie? Vielleicht wäre die Wahlbeteiligung besonders hoch, vielleicht aber auch denkbar niedrig, wer weiß das schon, denn die Wähler haben Probleme, die der Politik denkbar fremd sind, und die mit warmen Sesseln und Diskussionen wie im Bundestag aber auch gar nichts zu tun haben. Probleme, die Menschen, die abgeschottet und fern jeder Realität leben, gar nicht kennen können, vom Hörensagen eventuell, aus selbstfinanzierten Studien, die das wert sind, was dafür bezahlt wird, und die aussagen, was der Zahler jeweils hören, aber nicht was er wissen müsste, Märchen eben, das Märchenland der Politik , aber das eben genügt nicht!

Mehr lesen:

http://menschenzeitung.de/?p=5007

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