Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 17. September 2010

König Wulff

Wulff und die Wahlkampfspenden

Posted by thunderhand

Ein Bundespräsident mit Gschmäckle, bzw Dauerbittergeschmack ist es, was Merkel ins Amt heben lies.
Wulff, hoher Repräsentant, der nur eines tut, Negativschlagzeilen im In- und Ausland zu verursachen, und das ist nun wirklich nicht die Aufgabe des Mannes, der diesen Staat repräsentieren soll.
Nun also steht dieser Bundespräsident also auch im Mittelpunkt einer Ermittlung der Staatsanwaltschaft wegen unlauterer Wahlkampfhilfen an die Partei und wegen Untreue gegen Vorstandschef der Stadtwerke Braunschweig. Natürlich überprüft die Vorgänge nun auch die Bundestagsverwaltung. Es geht immerhin um einen Zeitraum von 10 Jahren, um Dienstwagen, Handys una anderes, das dafür zweckentfremdet mißbraucht wurde. Auch ein weiterer Politiker ist ins Visier geraten, Rolf Schnellecke (CDU).

Weiter lesen:

http://menschenzeitung.de/?p=4913

Medien

Bundespräsident Wulff fordert "ISO-Norm für Journalismus"

Donnerstag, 16. September 2010 01:42

Einen Tag nachdem umstrittene Interventionen von Bundespräsident Wulff in den Entscheidungsbereich der Bundesbank durch Pressemeldungen bekannt wurden, schlägt Wulff zurück und eröffnet eine generelle Medien-Qualitätsdebatte.

Mehr erfahren:

http://www.morgenpost.de/printarchiv/titelseite/article1396280/Bundespraesident-Wulff-fordert-ISO-Norm-fuer-Journalismus.html