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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Montag, 20. September 2010

"Lady Gaga" im Kanzleramt?




economy is stupid?

Hat da etwa wirklich jemand geglaubt: „the economy is stupid?“ Irrtum! Die Hegemonie der Interessensvertreter des Kapitals ist ungebrochen und das nicht zuletzt Dank des Rettungsschirms über 480 Milliarden € den unsere Volksvertreter innerhalb kürzester Zeit zur Freude der Banken und Versicherungen durch das Parlament geschleust haben.
Während die Stützen der Gesellschaft gestärkt aus der Wirtschaftskrise hervorgegangen sind, wurde der fiskalische Handlungsrahmen des Staates so eingeschränkt, dass sich daraus zwangsläufig eine Politik der „Reformen“ ergab, die natürlich dann zu Lasten der 90% der Bevölkerung geht, die leider nicht über „Werte“ verfügt, sondern die Mehrwert produziert, wenn man Sie denn lässt und die nicht mit Einfluss in den höheren Sphären der Berliner Lobby gesegnet ist.

Wenn unsere Lady Gaga im Kanzleramt, unsere Mutti der Nation, nach dieser vertrauens- bildenden Aktion mit treuem Augenaufschlag und dem Charme einer sparsamen schwäbischen Hausfrau verkündete, das es bei der Rettungsaktion um die Sparbücher der Bürger gegangen sei und wenn Hannes Rehm, der Leiter des kurz darauf eingesetzten Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin), sich damals sogar zu der Behauptung verstieg, die „über 100 Milliarden Euro ungesicherten Verbindlichkeiten“ würden „zum überwiegenden Teil bei Renten-, Sozialversicherungen und Kirchenkassen liegen“, dann sollte man wieder einmal Erich Kästner zitieren: „ Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“

Mehr lesen:

http://www.0815-info.de/News-file-article-sid-10718.html


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