Desparada News: Feynsinn schaut sich die Parlaments-Debatte an...

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 16. September 2010

Feynsinn schaut sich die Parlaments-Debatte an...

Live aus dem Parlaments-TV [laufende Updates]

Posted by flatter under Politik

So, nachdem auf dem dritten Rechner der Livestream endlich läuft, kann’s losgehen.
Achja, der Gabriel. Schwätze kanner ja. Wäre da bloß nicht die mehrere Fußballfelder große Glaubwürdigkeitslücke, das wäre eine Riesenrede gewesen. Wenn er allerdings Norbet Röttgen auffordert, sich gegen die Kanzlerin zu stellen, erinnert uns das an die Zeit, in der er heldenhaft die “kleinen Leute” gegen Schröder verteidigt hat, nicht wahr?
09:40 Die Kanzleuse spricht, noch ehe der erste Kaffe ausgetrunken ist. Ich glaub, ich reiß mir mal ne Büchse Bier auf.
09:41 Merkel frißt zwei Millionen Arbeitslose. Da willste nicht die Keramik sein.
09:47 Der Haushalt drückt aus, ein Beispiel für Europa zu sein. Ich will den Gabriel wiederhaben.
09:49 Weil die Zinsen höher sind als die Investitionen (was verfassungswidrig wäre), muß also die Verfassung geändert werden, damit das verfassungswidrig bleibt? Schnell noch ein Bier.
09:53 Merkel schreibt Geschichte – um. Als sie in der Gyroskrise die NRW-Wahl abgewartet hat, war die SPD das schuld. Das haben nicht mal die Sozen verdient und resche sisch mäschtisch uff. Respekt!
09:56 “Wir werden weiter für eine Finanzmarktsteuer arbeiten”. Solange wir nicht krank sind, im Urlaub oder nicht zuständig?
09:59: “Das Thema Gesundheitsversorgung ist zu ernst”. … “weil sonst die Gesundheitskosten nicht im notwendigen Umfang zur Verfügung stehen”. Wie wahr, der Umfang der Kosten für Arzneimittel wurde ja just in großem Umfang gesichert.
10:03 Ich verstehe die Frau nicht, was hat macht die da mit der Grammatik?
10:04 “Das Energiekonzept beruht zum ersten Mal auf klaren Konzepten… für die nächsten 30 Jahre.” … “Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen”. Welch ein Schwurbel. Jetzt kommt die Eon-Propaganda von der “Brückentechnologie”, ein Plan bis 2050, Blabla. Ist das da ein Prospekt von Vattenfall, aus dem sie vorliest?

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http://feynsinn.org/?page_id=4848