Desparada News: Die Regierung will keine Aufarbeitung der NS-Zeit, keine wegen Eichmann

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 21. Januar 2011

Die Regierung will keine Aufarbeitung der NS-Zeit, keine wegen Eichmann

Nein, Aufarbeitung auf demokratisch-offene Art ist nicht gefragt, schliesslich sind die Parteien sich ja in einem Punkt einig: Dass die Wahlen, - dass das Volk,- eigentlich lästige Angelegenheiten sind,- und, dass die Ethnopolitik doch so Einiges für sich hatte,- dass Grausamkeiten eine Notwendigkeit sein können, wenn auch vielleicht nicht mehr so direkt wie früher...

Sie haben dazugelernt, die heutigen Politiker - dem rechten Teil des Volkes auf den stammtisch-geübten Mund geschaut, und sich sämtliche zuvor existierenden Diktaturen als Lehrmeister genommen. Manches wiederholt sich heute fast lehrbuchmässig...

Schliesslich wird das alles noch gebraucht, denn die EU-Herrschaft beinhaltet solche Elemente früherer Politiken. Deshalb sind die rechten Tendenzen so gefragt. Links ist wieder unakzeptabel, wie immer schon. Politik nimmt lieber rechtsgestrickt, das ist radikaler, wenn es darauf ankommt.

Wie sie alle damit umgehen bei uns, wird hier trefflich beschrieben:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34056/1.html