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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 28. Januar 2011

Ägyptens Präsident habe in der Vergangenheit immer eine wichtige moderierende Rolle im Nahost-Friedensprozess eingenommen, betonten deutsche Regierungskreise...

. Zentralrat der Juden warnt Deutschland vor Unterstützung...
... der ägyptischen 'Freiheitsbewegung':
"Angesichts der immer heftiger werdenden Proteste in Ägypten warnt denn auch der Zentralrat der Juden in Deutschland vor möglichen Konsequenzen für die Sicherheit Israels. „Generell vergrößern neue Instabilitäten in der Region die Risiken“, sagte der Präsident des Zentralrats, Dieter Graumann, Handelsblatt Online. Eine neue Hisbollah-Regierung im Libanon, der blutige Dauerkampf zwischen Hamas und Fatah, das sei schon schwierig genug. „Und Ägypten in Aufruhr - eine neue Unsicherheit.“ Um so mehr sei zu würdigen, „dass Israel eine stabile Oase der Demokratie in der Region ist“, so Graumann.
Deutschland setzt deshlab auf eine weitere demokratische und wirtschaftliche Öffnung des Landes. Ägyptens Präsident habe in der Vergangenheit immer eine wichtige moderierende Rolle im Nahost-Friedensprozess eingenommen, betonten deutsche Regierungskreise kurz vor den Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen am Montag in Jerusalem. Deutschland habe wie Israel ein Interesse daran, dass sich diese Haltung Ägyptens zum Friedensprozess auch in Zukunft fortsetze und dass mögliche Radikalisierungstendenzen in dem Land nicht außer Kontrolle gerieten."

Den Artikel lesen:


http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-01/aegypten-freitagsgebet-proteste-sicherheitskraefte

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