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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 18. Februar 2010



http://www.radio-utopie.de/2010/02/18/staatsfernsehen-schweigt-zu-mossad-affare-und-dubai-mord/


Staatsfernsehen schweigt zu Mossad-Affäre und Dubai-Mord

Von Daniel Neun | 18.Februar 2010
ARD und ZDF halten mit ihren Abendnachrichten das letzte Tal der Ahnungslosen. Doch auch in den bräsigen Abendredaktionen gellt schon angstvoll der Ruf “Realität ante Portas” durch die etablierten Flure der staatlichen Transferleistungsempfänger und hochbezahlten Volksverblöder.

Es wirkte heute wieder einmal wie ein Feldtest – doch das Schweigegelübde, die schon zu Westzeiten berühmte “Omerta”, es hielt im Staatsfernsehen Deutschlands auch heute.
Statt einem einzigen Wort zu der die Welt in Atem haltenden Spionage-Affäre um den Mord am ehemaligen Hamas-Milizenführer Mahmoud al Mabhouh durch mutmassliche Mossad-Agenten am 19.Januar in Dubai, gab es in der “Tagesschau” die IG Metall (”das ist gut für die Industrie..”, Filmbericht), Arzneimittelkosten (Filmbericht), ICE-Achsen (Filmbericht), Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern (Filmbericht), einen Mord in einer Schule in Ludwigshafen (Amoklauf), eine ausgerechnet heute durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA geäusserte Befürchtung vor einer potentiellen iranischen Atombombe (die einem Bericht entspringt, der am 1.März zum offiziellen IAEA-Treffen vorgelegt werden soll, 1) und natürlich Rodler von den Olympischen Spielen.
Man sieht vor seinem geistigen Auge, wie sie (wild mit ihren Schlipsen wedelnd) um ein grosses Feuer in Berlin-Mitte tanzen und kreischen, “Ach wie gut, dass niemand weiss..”
Quellen:
(1) http://www.reuters.com/article/idUSTRE61H4EH20100218

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