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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 16. Februar 2010

Mord als Mittel der Wahl - Obama



US-Strategie: Lieber töten, als Gefangene machen

Florian Rötzer 16.02.2010

Obama wollte die USA wieder zu einem Rechtsstaat machen, statt Verschleppungen, Guantanamo und Geheimgefängnisse sind nun "gezielte Tötungen" zum Mittel der Wahl geworden

Unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama werden "gezielte Tötungen", also Morde, die nach dem 11.9. von der Bush-Regierung wieder eingeführt wurde, nicht nur weiter betrieben, sondern auch vermehrt angewendet. Wie die Washington Post berichtet, zieht man offenbar die Tötung einer Gefangennahme vor. Die wäre oft nicht nur gefährlicher für die US-Soldaten, sondern auch heikler. Schließlich müsste man dann wieder Verdächtige gewaltsam verschleppen, sie inhaftieren und verhören. Dann hätte man erneut das Guantanamo-Problem am Hals, wenn die Verschleppten nicht angeklagt und vor Gericht gestellt werden. Dann also schon lieber in Afghanistan, Pakistan oder Somalia, im Jemen oder im Irak Menschen mit bemannten und unbemannten Flugzeugen mitsamt zufällig Anwesenden durch Raketen töten und wieder verschwinden. Im rechtlichen Niemandsland des Antiterrorkrieges ist die heimliche Eliminierung der mutmaßlichen Feinde die bessere Strategie als eine offene Verfolgung und Bestrafung.

Mehr lesen:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32096/1.html



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