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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Dienstag, 16. Februar 2010

Wahlfälschung...

Manche tun es wirklich - Wahlen fälschen. Andere werfen es der Gegenpartei vor, wenn sie verloren haben. Beides ist schon fast Alltag, und es geschieht im kleinen wie im grossen Ausmass:

Wie tief wir inzwischen auch in diesen Zusammenhängen gesunken sind, davon handeln folgende Artikel:

Stadtrat gesteht Wahlfälschung

Regensburg - Mit einem Geständnis hat am Montag der Prozess um eine manipulierte Kommunalwahl in Roding begonnen. Vor dem Landgericht Regensburg räumte ein ehemaliger CSU-Stadtrat ein, bei der Stadtratswahl 2008 Wahlunterlagen gefälscht zu haben, um den Einzug in den Rat zu schaffen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Wahlfälschung in insgesamt 60 Fällen vor, dazu in mehreren Fällen Urkundenfälschung und die Verleitung zu Falschaussagen.

Der 68-Jährige hatte vor allem die Briefwahlunterlagen von unerfahrenen Wählern im Visier. So bot er etwa seinen aus Russland stammenden Mietern an, ihnen beim Ausfüllen zu helfen. Er setzte für sie die Kreuze bei den Kandidaten und auch beim Kasten der eidesstattlichen Versicherung. Damit erklären Wähler, die Unterlagen selbst ausgefüllt zu haben. In anderen Fällen fing der Angeklagte Briefwahlunterlagen komplett ab.

Weiter lesen:


http://www.sueddeutsche.de/652387/3225255/Stadtrat-gesteht-Wahlfaelschung.html


Von einer anderen Sichtweise her wird das Thema vom Muslim Markt beleuchtet:

http://www.muslim-markt.de/forum/messages/1545.htm


"Die Folgen von Feindschaft gegen Heiligkeit"


Von Yavuz Özoguz am 15. Februar 2010 10:45:19:

 v
Wenn es so etwas wie Heiligkeit gibt, so muss sie auch erkennbar sein, zumindest für diejenigen, die nach ihr suchen. Und die Folgen der Feindschaft gegen Heiligkeit müssen offensichtlich sein. Bereits vor einiger Zeit haben wir gefragt: „Woran kann man die Islamische Republik“ erkennen. Wollte man die Heiligkeit der Zeit erkennen, bräuchte man ja dann nur noch das Oberhaupt der Islamischen Revolution finden, um die Heiligkeit der Zeit zu erkennen. So einfach aber ist es nur für diejenigen, die Anhänger der Islamischen Befreiungstheologie sind. Doch auch diejenigen, die bisher wenig Gelegenheit hatten, sich mit dem Islam und der Islamischen Befreiungstheologie zu befassen, müssen Instrumentarien haben, um die Heiligkeit ihrer Zeit erkennen zu können. Ja, selbst diejenigen, die den Begriff “Heiligkeit“ ablehnen, müssen die Chance erhalten, die im Positiven herausragende Persönlichkeit ihrer Zeit erkennen zu können, damit sie sich eines Tages nicht herausreden können mit der faulen Ausrede, dass ihnen jene Gelegenheit verwehrt gewesen blieb.
Die Heiligkeit der Zeit muss durch eine außergewöhnliche Aufrichtigkeit auffallen, die alle bekannten Aufrichtigkeiten und Wahrhaftigkeiten übertrifft. Sie muss so klar erkennbar sein, dass selbst diejenigen, die von den propagandistischen Hetzmedien und der Hofberichterstattung in die völlige Irre geführt werden, genau durch jene Irreführung wieder rechtgeleitet werden können, wenn sie nur die Augen aufmachen. Jetzt könnte einfach darauf hingewiesen werden, dass noch NIE jemand irgendeine Falschheit in den Worten Imam Chamene’is finden konnte, nicht einmal rückwirkend, aber hier soll auf die Betrachtungen aus Westlicher Sicht und der nach eigenen Maßstäben unverhältnismäßigen Feindschaft eingegangen werden:
Jeder weiß z.B., dass in Saudi-Arabien ein lupenreines Feudalsystem existiert mit Königen und Prinzen, welche die Macht vererben und mit einer beispiellosen Frauenunterdrückung, bei der Frauen nicht einmal am Steuer eines PKW sitzen dürfen. Gelten jene Könige und Prinzen, die nur mit US-Soldaten gegen die eigene Bevölkerung an der Macht gehalten werden, als Gegner der Menschlichkeit? Werden die Menschrechtsverletzungen in jenem Land hinreichend thematisiert oder gar das völlige Fehlen von jeglichen Wahlen angeprangert? Die westliche Hofberichterstattung tut das nicht! Denn sie wissen zwar, dass jene Machthaber Verbrecher sind, aber es sind eben pro-westliche Verbrecher und die werden nicht kritisiert. Sie symbolisieren das Geld- und Verschwendungssystem, dass der Kapitalismus für seine Herrscher anstrebt. Allein dieser eine einfache Umstand (die ganzen anderen Könige und Prinzen, welche Muslime unterdrücken, seien gar nicht erwähnt) wäre schon Hinweis genug, um zu erkennen, dass die Heiligkeit der Zeit ganz sicher nicht unter jenen sein kann, welche die westliche Hofberichterstattung favorisiert. Damit fallen schon sämtliche Persönlichkeiten der Westlichen Welt wie auch ihrer Marionetten in den so genannten Entwicklungsländern weg. Es blieben nicht mehr viele Persönlichkeiten der Zeit.
Um es dem Leser aber nicht zu kompliziert zu machen, konzentrieren wir uns auf den Erzfeind westlicher Hofberichterstattung; und das ist zweifelsohne Imam Chamene’i! Wenn er wirklich die Heiligkeit der Zeit sein sollte, so müssen die Propagandahetzen der westlichen Hofberichterstattung gegen ihn offen als absurd erkennbar sein, z.B. indem sie durch sie selbst entlarven und auf den Kopf gestellt werden. Es würde hier den Rahmen zu sprengen im Einzelnen nachzuweisen, dass jeder, aber auch wirklich jeder, der sich irgendwo feindselig gegen Imam Chamene’i gestellt hat, früher oder später feststellen musste, wie sich jene Feindseligkeit wie ein Bumerang gegen ihn selbst gerichtet hat, ohne dass Imam Chamene’i oder irgendwelche Anhänger von ihm irgend etwas dazu beigetragen hätten. Jeder, der sich ihm zugewandt hat, hat von dem Segen dieser Zuwendung profitiert, und jeder der sich abgewandt hat, hat den Segen verloren. Begrenzen wir uns bei der Betrachtung auf die letzten Ereignisse:
Imam Chamene’i war es, der sich sehr früh bezüglich der Wahlen (nachdem das offizielle Ergebnis fest stand) festgelegt und dem Wahlsieger gratuliert hat. In einer zumindest in den letzten Jahren beispiellosen Propagandaaktion hat die westliche Propaganda sich gegen ihn gestellt. Eines der Höhepunkte der Westlichen Propaganda bestand in der Person der Neda! Hunderte von Einwänden von neutralen Beobachtern der Nachrichten, dass die gezeigten Bilder nicht stimmen können, die immer wieder geäußerten Beteuerungen, dass die Geschichte mit Neda nicht stimmen kann, haben zunächst keinerlei Widerhall in der westlichen Propaganda gefunden. Letztendlich wollte man das islamische “System“ verantwortlich machen für jenen Mord, bei dem unklar ist, was geschehen ist. Jetzt aber ist herausgekommen, dass zumindest einige der verbreiteten Fotos definitiv falsch waren und eine lebendige Person zeigen. Jene “Neda“ hat Asyl in Deutschland beantragt! Das Desaster für die Westliche Propaganda hätte eigentlich so groß sein müssen, dass sich alle Lügenblätter für ihre verbreiteten Lügen entschuldigen. Aber nicht ein einziges Blatt hat das getan! Stattdessen wurde die Tränendrüsengeschichte hervorgehoben, dass jene lebendige Neda eigentlich gar nicht aus dem Iran fliehen wollte, aber es jetzt musste! Niemand hat nachgefragt, warum sie das eigentlich musste?! Wenn sie nur ein Opfer der Verwechslung von westlicher Propaganda ist, warum musste sie dann fliehen und mit welchen Argument beantragt sie Asyl in Deutschland? Neda ist eine Chance zu erkennen, wo die Wahrheit liegt! Solche Geschichten sind eine Chance für jeden wahrheitsliebenden Menschen, sich der Heiligkeit anzunähern.
Ein anderes Märchen, das die Verbreiter des ersten Märchens auch verbreitet haben, bestand darin, dass die Proteste im Iran von solch einer breiten Masse getragen werden würden, dass man diese “gewaltsam“ unterdrücken würde. Die Massenkundgebungen von Dutzenden von Millionen Demonstranten am Jahrestag der Islamischen Revolution sprechen aber eine ganz andere Sprache! Die Lüge ist entlarvt. Das Volk steht hinter Imam Chamene’i, und daran kann die ganze westliche Facebook-Propaganda nichts ändern!
Der Vorwurf der Wahlfälschung hat aber inzwischen einen noch desaströseren Verlauf genommen, als es die westliche Propaganda jemals befürchtet hätte. Nach den Wahlen im Iran folgte zunächst einmal eine Wahl, bei der nachweislich in massiver Art und Weise gefälscht wurde, und zwar im vom Westen besetzten Afghanistan. Wahlfälscher war der amtierende Präsident. Da der Gegenkandidat angesichts oder Offensichtlichkeit der Wahlfälschung und der Tatsache, dass er den westlichen Beobachtern nicht vertraute, nicht in eine erzwungene Stichwahl eingewilligt hat, musste die Westliche Welt einen Wahlfälscher unter ihrem Schutz weiter regieren lassen. Ja, Deutschland schickt Soldaten in ein fernes Land, um einen Wahlfälscher zu schützen. Die Propaganda der Bundesregierung gegen die Wahlen im Iran führte zu dem Desaster – anders kann man das nicht nennen – dass man mit eigenen Soldaten einen Wahlfälscher schützt und bei diesen Schutzaktionen die meisten Zivilisten getötet hat, deren Tod Bundeswehrsoldaten seit dem zweiten Weltkrieg je zu verantworten hatten.
Aber damit sollte das Desaster kein Ende finden. Inzwischen hat die Westliche Welt auch ihre orangene Revolution in der Ukraine verloren! Die Wahlverliererin beschuldigt die Regierung der Wahlfälschung! Selbst westliche Leser werden den Eindruck nicht los, dass die Kandidaten der Westlichen Welt – wenn das Volk gegen sie stimmt – nur noch das hilflose Mittel des Wahlfälschungsvorwurfes kennen. Der Eindruck ist deshalb so fatal, da er alle zukünftigen Wahlen “West“ gegen den Rest der Welt betreffen werden, und dass sich die restliche Welt vom Westen abwendet, müsste selbst der westlichen Berichterstattung nicht entgangen sein. Aber die “Zeichen“ sind so klar! Zuerst gab es den Vorwurf der Wahlfälschung, propagiert vom Westen, gegen die Heiligkeit der Zeit, ohne jeglichen Beweis. Dann folgte eine tatsächliche Wahlfälschung geschützt von westlichen Soldaten. Und als Höhepunkt folgt eine tatsächliche Wahlniederlage, bei der der verlierende westliche Kandidat nur noch mit dem Wahlfälschungsvorwurf die Niederlage verkraften kann. Was soll Gott denn noch tun, damit man die Wahrhaftigkeit Imam Chamene’is bezüglich der Wahlen erkennt?
Geradezu lächerlich wirken “Meldungen“ über Imam Chamene’i in westlichen Propagandamedien, dass er angeblich Milliarden auf westlichen Konten haben soll (warum werden die denn nicht gesperrt?) und seine Pferde in einem Spezialflugzeug mit auf Reisen nehmen würde. Einmal abgesehen davon, dass Imam Chamene’i keine Pferde hat, und es auch an iranischen Flughäfen nicht so ohne weiteres möglich ist, Pferde in ein Flugzeug zu bekommen, ohne dass es jemand mitbekommt, ist Imam Chamene’i der Inbegriff von Bescheidenheit und bescheidener Lebensführung! Reichtum aber besitzt ein anderer, der jetzt entlarvt wurde.
Denn ein weiterer – dieses Mal inneriranischer – Vorwurf gegen Imam Chamene’i bestand darin, dass er niemals “Imam“ sein könne und auch nie das Charisma des Revolutionsgründers Imam Chomeinis haben könne. Die Person, die das einstmals geäußert hat, hat inzwischen sämtliches Ansehen im Land verloren, gilt als reicher Strippenzieher von Unruhen und unwürdiger Vertreter einer Korruption, die zu bekämpfen die Islamische Revolution angetreten ist. Imam Chamene’i aber ist inzwischen über 20 Jahre Imam (Oberhaupt) und damit doppelt so lange wie Imam Chomeini es war – Gott habe ihn selig – und inzwischen haben erste iranische Publikationen angefangen, ihn mit dem Titel “Imam“ zu nennen.
Wollte man die bisherigen Ergebnisse der Feindschaft gegen Imam Chamene’i auf noch nicht “abgeschlossene“ Feindschaftselemente der westlichen Propaganda übertragen, so kann man nur darum beten, dass Gott die Menschheit schützen möge. Denn allein die Atomdrohung der Westlichen Welt gegen den Iran hat ein Unverschämtheitsniveau, dass man sorgenvoll auf die Entwicklung und den Bumerangeffekt schauen muss; auch im Zusammenhang der Laufzeitverlängerungen möglicherweise maroder deutscher Atomkraftwerke (man erinnere sich an Tschernobyl).
Seine Heiligkeit Imam Chamene’i ist durch seine Persönlichkeit, sein Wirken, seine Vorbildfunktion und vor allem durch das von ihm ausgehende Licht und seine Liebe zu erkennen. Dazu ist bereits einiges geschrieben worden (siehe auch m-haditec-Verlag). Aber für diejenigen, die nicht in Liebes- und Lichtkategorien denken können, müssten auch die dunklen Seiten der Feindschaft gegenüber diesem Licht genügen, um zu erkennen, wie die Weltlage ist: Die Reichen hassen ihn, die Armen lieben ihn. Die Mächtigen versuchen ihn zu bekämpfen, die “Barfüßigen“ sind bereit, ihr Leben für ihn zu opfern.
Und wer sehen will, muss die Augen öffnen, dann kann es sehen.

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