Ist Deutschlands Zukunft schwarz-grün?
geschrieben am 22. Februar 2010 von Spiegelfechter
Die Union muss leidvoll erkennen, dass mit der FDP kein Staat zu machen ist. Die Zukunft der Union könnte grün sein
Es fing an mit einer Pizza. Im Jahre 1995 trafen sich erstmals junge Abgeordnete von Union und Grünen beim Bonner Nobelitaliener “Sassella”, um informell die tiefen Gräben zwischen den beiden Lagern zu überwinden. Die “Pizza-Connection” wurde zu einer regelmäßigen Einrichtung und die Tabubrecher von damals sind mittlerweile erwachsen geworden und in ihren Parteien an den Schlüsselpositionen.
Bei den Grünen sind dies beispielsweise der Bundesvorsitzende Cem Özdemir, der parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck und die Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. Aus den Reihen der CDU sind aus den Tabubrechern vor 15 Jahren die “Merkel-Boys” geworden und sie legten allesamt in den letzten Jahren einen kometenhaften Aufstieg hin. Umweltminister Norbert Röttgen, Kanzleramtschef Ronald Pofalla und der neue CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe waren Gründungsmitglieder der “Pizza-Connection”. Keine Frage, man kennt und versteht sich – deutlich besser als mit den politisch eher schlecht vernetzten Nachwuchspolitikern der FDP.
Die CDU hat sich unter Merkel modernisiert – sie ist zwar nicht nach “links” gerutscht, wie es viele Leitartikler mutmaßen, aber sie hat ihre konservativen Ecken merklich abgeschliffen und hat sich zu einer Konsenspartei entwickelt, die breite Schichten der Gesellschaft ansprechen will. Das Deutschland des Jahres 2010 ist nun einmal nicht mehr das Deutschland aus Kohls Zeiten. Da die Union auf der bürgerlich-konservativen Seite auch keine Konkurrenz hat, kann sie sich diesen Ausflug in die Mitte auch ungestraft leisten. So wird sie zwar beliebig, aber da der Wähler offensichtlich gar keine klare – und bisweilen polarisierende – Positionierung will und Beliebigkeit durch Stimmen belohnt, scheint die moderne CDU bei den Wählern durchaus ein Erfolgsmodell zu sein.
Ganz anders sieht dies allerdings bei der FDP aus: Während alle anderen Parteien sich entideologisiert haben, hat sich die FDP in elf Jahren Opposition zu einer marktfundamentalistischen Sekte gewandelt. Nicht nur, dass die Liberalen nichts aus der Finanz- und Wirtschaftskrise gelernt haben, sie erweisen sich auch auf nahezu allen anderen politischen Feldern als komplett erkenntnisresistent. Steuersenkungen, Kopfpauschalen oder Hartz-IV-Schelte mögen bei einigen wenigen gewissenlosen Wirtschaftslobbyisten gut ankommen, in dieser Kombination finden sie jedoch noch nicht einmal an den Stammtischen der Republik Beifall.
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Es fing an mit einer Pizza. Im Jahre 1995 trafen sich erstmals junge Abgeordnete von Union und Grünen beim Bonner Nobelitaliener “Sassella”, um informell die tiefen Gräben zwischen den beiden Lagern zu überwinden. Die “Pizza-Connection” wurde zu einer regelmäßigen Einrichtung und die Tabubrecher von damals sind mittlerweile erwachsen geworden und in ihren Parteien an den Schlüsselpositionen.
Bei den Grünen sind dies beispielsweise der Bundesvorsitzende Cem Özdemir, der parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck und die Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. Aus den Reihen der CDU sind aus den Tabubrechern vor 15 Jahren die “Merkel-Boys” geworden und sie legten allesamt in den letzten Jahren einen kometenhaften Aufstieg hin. Umweltminister Norbert Röttgen, Kanzleramtschef Ronald Pofalla und der neue CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe waren Gründungsmitglieder der “Pizza-Connection”. Keine Frage, man kennt und versteht sich – deutlich besser als mit den politisch eher schlecht vernetzten Nachwuchspolitikern der FDP.
Merkels Kurs der Beliebigkeit
Wie kam das politische Deutschland eigentlich zu der Einschätzung, Union und FDP wären ein Traumpaar und eine schwarz-gelbe Koalition wäre eine Konstellation, die schon beinahe naturgegeben ist? Vier Monate nach dem Start der Neuauflage der alten Kohl-Koalition zeigt sich, dass dort zusammengefunden hat, was definitiv nicht zusammengehört. CDU und FDP sind nicht mehr die Parteien, die sie in der Ära Kohl waren.Die CDU hat sich unter Merkel modernisiert – sie ist zwar nicht nach “links” gerutscht, wie es viele Leitartikler mutmaßen, aber sie hat ihre konservativen Ecken merklich abgeschliffen und hat sich zu einer Konsenspartei entwickelt, die breite Schichten der Gesellschaft ansprechen will. Das Deutschland des Jahres 2010 ist nun einmal nicht mehr das Deutschland aus Kohls Zeiten. Da die Union auf der bürgerlich-konservativen Seite auch keine Konkurrenz hat, kann sie sich diesen Ausflug in die Mitte auch ungestraft leisten. So wird sie zwar beliebig, aber da der Wähler offensichtlich gar keine klare – und bisweilen polarisierende – Positionierung will und Beliebigkeit durch Stimmen belohnt, scheint die moderne CDU bei den Wählern durchaus ein Erfolgsmodell zu sein.
Ganz anders sieht dies allerdings bei der FDP aus: Während alle anderen Parteien sich entideologisiert haben, hat sich die FDP in elf Jahren Opposition zu einer marktfundamentalistischen Sekte gewandelt. Nicht nur, dass die Liberalen nichts aus der Finanz- und Wirtschaftskrise gelernt haben, sie erweisen sich auch auf nahezu allen anderen politischen Feldern als komplett erkenntnisresistent. Steuersenkungen, Kopfpauschalen oder Hartz-IV-Schelte mögen bei einigen wenigen gewissenlosen Wirtschaftslobbyisten gut ankommen, in dieser Kombination finden sie jedoch noch nicht einmal an den Stammtischen der Republik Beifall.
Schwarz-gelbe Ernüchterung
Guido Westerwelle ist ein Populist ohne Volk – er will auf der einen Seite das deutsche Pendant von “Joe the Plumber” gegen die Schwächsten der Gesellschaft aufhetzen, verprellt seine Zielgruppe im gleichen Atemzug aber, wenn er sie mit der Kopfpauschale zusätzlich belasten will. So dumm ist der Wähler auch nicht, dass er den “Extremisten in der Mitte” auf den Leim geht. Sonderlich glücklich wirkte Angela Merkel eigentlich noch nie an der Seite ihres Juniorpartners Guido Westerwelle. Wahrscheinlich dachte sie sich vor dem Wahlabend wohl, dass Hunde, die bellen, nicht beißen. Umso größer muss ihre Enttäuschung sein, wenn sie nun erkennen muss, dass ihr neuer Partner die blödsinnigen Wahlkampfsprüche anscheinend wirklich ernst meint und nun den Worten Taten folgen lassen will. Gerade so, als hätte es nie eine Krise gegeben.Weiter auf Telepolis
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