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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 29. August 2010

Stellen Sie sich vor ....

Sie hätten ein Problem, wie Firas Maraghy:

Sie haben das Recht, rechtlos zu sein - das ist es, was von der Vielfalt der Welt und ihrer Möglichkeiten geblieben ist.

In der neuen Totalität, die sich fast übrall als demokratisch gebärdet, - auch dann noch, wenn sie tödlich ist,- starren Sie Löcher in die Nacht, nach übre dreissig Tagen ohne Nahrung.

Ihnen dämmert, dass Sie nichts sind, - dass ein einzelner Mensch nicht zählt,- dass nichts mehr zählt, ausser den Machtdemonstrationen und Machenschaften derer, die sich die Macht über diese Welt, über die Menschen auch gesichert haben. Das ist fast weltweit so inzwischen.

Die Kälte kriecht an Ihnen hoch, - auch jene Kälte der anderen, die über Sie hinweggehen, als würden Sie gar nicht existieren. Menschen, die Sie unterstützen, die dazu aufrufen, werden verlacht - ihnen wird unterstellt, sie seien Möchtegern-Gutmenschen, und sie seien zu gefühlsduselig. Ihnen wird Prpopaganda unterstellt, und alles was Ihre Familie tut, wird fein säuberlich aufgerechnet, und gegebenenfalls vorgeworfen.

Der Anstand hat abgedankt, fast jedes Mittel ist wieder recht, wenn es darum geht, einen Menschen zu diskriminieren. Ihnen wird jene Propaganda unterstellt, die andere auf Ihre Kosten machen.

So ähnlich ergeht es Firas Maraghy - und anderen Menschen mit Problemen ebenfalls. Stellen Sie sich vor, Sie wären einer dieser Menschen...

Was würden Sie tun?


http://urs1798.wordpress.com/2010/08/29/nachts-bei-firas-maraghy-35-tag-des-hungerstreiks-vor-der-israelischen-botschaft-in-berlin/


Nachts bei Firas Maraghy, 35. Tag des Hungerstreiks vor der Israelischen Botschaft in Berlin

29/08/2010
28.08.2010

Abends hatten sich viele verschiedene Menschen in Schöneberg getroffen um zu überlegen, wie wir Firas und seiner Familie helfen können.
Danach war ich noch bei Firas, schräg gegenüber der israelischen Botschaft, Baum 53, einer Linde ( nein, keine Buche). Mehrere mitfühlende Leute waren da, ein Teil hat sich gerade verabschiedet. Wie die letzten Male auch, die israelische Botschaft war hell erleuchtet, auch der Gehweg und die Straße davor. Firas hatte warmes Kerzenlicht, obwohl ich die „Friedhofsdauerbrenner“ nicht so mag, finde ich sie inzwischen praktisch. Sie brennen lange und lassen sich nicht so leicht ausblasen wie eine normale Kerze. Firas ist  stark, ich weiß nicht wie ich es beschreiben kann. Natürlich ist er keine Kerze. Sein Licht brennt hell und gibt Kraft, auch bei 9 Grad Kälte und bei Regen. Der Botschafter sitzt im Warmen, ich weiß nicht ob er an Firas denkt. Schaut er aus seinen Fenstern, sieht das Kerzenlicht und nimmt Firas schemenhaft wahr? Er weiß auf alle Fälle, da sitzt ein Mensch, der für sein Recht auf Heimat besteht, auch für seine Familie. Ich weiß nicht wie der Botschafter sich fühlt…
Aber ich habe erfahren, wie Firas bei seinem letzten Besuch in der Botschaft behandelt wurde, welche Kontrollen ( mehrfach abtasten, x-ray- Metalldektetor- bei den Bezeichnungen kann ich mich irren) und Fragen er über sich ergehen lassen mußte. Entwürdigend, in meinen Augen, aber das hat System. Dass man ihn danach hat lange warten lassen…und in dem Warteraum die Toilette verschlossen hat. Was sagt das aus? Schikane, weitere Entwürdigung. Eine Begleitperson ( Zeuge) wurde auch nicht zugelassen. Firas meinte, sie wollten ihn brechen.  Ich meine, Firas Menschenwürde kann man nicht brechen, auch wenn man sie mit Füßen tritt. Er ist stärker in seiner Menschlichkeit als viele andere Menschen, welche ich kenne. Und dies wird er zu Recht nicht aufgeben. Denn nur so, mit diesem Menschen, haben wir die Chance auf eine bessere, gerechtere Welt. Ein einzelner Mensch, für seine Rechte eingestehend, löst Ängste aus?  Er und seine Familie ist eine Bereicherung für Jerusalem, eine Hoffnung auf eine friedlichere Welt. Er liebt Jerusalem, ist dort geboren, dort verwachsen. Und hier stehen viele Israelis an der Seite von Firas, sie haben Israel verlassen, weil es für sie untragbar war. Und es kommen weitere Israelis , die zurückkehren werden, sie stehen und fasten in Solidarität mit Firas Maraghy. Mensch ist Mensch, kein Unterschied und keine Doppelmoral. Die Presse ist natürlich mehr motiviert, wenn Israelis sich mit Firas solidarisch erklären. Ich frage mich natürlich, ob sie Israelis, Araber, Deutsche vom Aussehen werden unterscheiden können? Wir sind alle gleich menschlich…
Zu den Fotos.
Ich habe überlegt, wegzuschneiden oder zu retuschieren. Die Plastikflaschen, die Tüten. Nein, so sieht es aus, wenn ein Mensch seit fast 36 Tagen auf der Straße lebt und sich nicht entfernen kann. Firas sammelt die Zigarettenkippen seiner Besucher ein, sammelt das herabfallende Laub in in eine Mülltüte und was sonst noch so liegen bleibt. Er hat eine Familie , ein zu Hause und hat es gegen die Straße getauscht. Für sein Recht auf Mensch. Für seine Familie für ein Leben in Jerusalem.
Und er hat mich gebeten, die Kerzen zu fotografieren, vor dem  Bild.  Das erste Bild hat nur  die Kerzen, gezeigt,  dann habe ich herausgefunden, wie es geht. Das , sagte er , sieht die israelische Botschaft, das Kerzenlicht, er sieht seine Familie.
Ich verweise hier auf Reuven Moskovic und seine Ansprache im Video über Menschenwürde und Unantastbarkeit.


Betreff: Hungerstreik vor der israelischen Botschaft in Berlin- Reaktion auf der PM der israelischen Botschaft
Wir, in Deutschland lebende israelische Staatsbürger, sind verärgert und empört über die Pressemitteilung der israelischen Botschaft in Berlin bezüglich Herrn Firas Maraghy.
Der Inhalt und der Ton dieser Pressemitteilung erwecken den Eindruck, dass die israelische Botschaft eine ad-hominem Delegitimierungskampagne gegen Herr Maraghy lanciert, um den auf sie ausgeübten Druck zu vermindern und ohne wirkliche Taten folgen zu lassen. Das machen sie im Widerspruch zu den entsprechenden völkerrechtlichen Aufgaben und Pflichten gegenüber Herrn Maraghy. Das machen sie aber im Einklang zu der Aussage des Botschafters unseren Vertretern gegenüber, in der er ausdrücklich gesagt hat, dass man einen Präzedenzfall vermeiden möchte.
Das Angebot der israelischen Botschaft an ihn, einen hochrangigen Beamten in Jerusalem zu treffen, ist nicht mehr als heiße Luft. Es gibt eigentlich nichts besonderes an diesem „Angebot“, da es keine Garantien oder sonstige Zugeständnisse beinhaltet. Nach unseren Erfahrungen mit dem bürokratischen System in Israel ist es höchstwahrscheinlich, dass in Israel Herr Maraghy aufgefordert wird, einen Antrag auf Familienzusammenführung zu stellen, um seiner Tochter eine vorübergehende Residenz in Ost-Jerusalem zu ermöglichen. Die Bearbeitung eines solchen Antrags dauert durchschnittlich fünf Jahre und endet in den meisten Fällen mit einer Verweigerung dieses elementaren Rechts.
Ein häufiger Ablehnungsgrund ist die Existenz einer anderen Staatsangehörigkeit des Objekts des Antrags. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass Herr Maraghy dieses angebliche Angebot ablehnt.
Die Forderung von Herrn Maraghy, der wir uns als israelische Staatsbürger anschliessen, ist es, die gleiche Behandlung der israelischen Botschaft zu erhalten wie wir als Juden, wenn er seine Tochter registrieren will und für sie ein laissez passer erhalten möchte. Auch wir bekommen bereits hier den Service, in den das Innenministerium in Israel involviert ist und der von der Botschaft hier vermittelt wird. Daher ist alleine schon die Bedingung, nach Ostjerusalem zu reisen und dort den Antrag zu stellen, Ausdruck der ungleichen Behandlung und offenbart den eigentlichen Charakter des scheinbar generösen Angebots.
Es gibt keinen Zweifel daran, dass die Weigerung der Botschaft, diesen Service auch Palästinensern zu bieten, der diskriminierenden und rassistischen Politik Israels entspringt, deren Vertreter sie ist und dessen Politik sie hier durchsetzt.
Es wäre besser, wenn die Botschaft, statt leere Erklärungen an die Presse zu geben und das menschlichen Anliegen von Herrn Maraghy zu diskreditieren, ihre Kontakte und guten Willen in Gang gesetzt hätte, um das Unrecht, dass Herrn Maraghy angetan wird, zu einem Ende zu bringen.
Anbei eine Passage aus dem Bericht einer NGO für Menschenrechte aus Israel:
„Since 2003, Israel has also implemented the silent transfer of Palestinian residents of East Jerusalem from their homes through the apparatus of the Nationality and Entry into Israel Law (Temporary Order).  The Law disproportionately impacts residents of East Jerusalem, who are forbidden from family unification not only with their spouses, but with their minor children.
* As the children of citizens are granted citizenship as of right, the only children affected by the restrictions of the Temporary Order are the children of residents of East Jerusalem.  The latter are not entitled to residency by virtue of birth to an East Jerusalem resident….“
……………………………………………
Betreff: Kundgebung Dienstag den 31.08.2010

Die Deutsch-Palästinensische Union lädt ein zu einer 

KUNDGEBUNG

am Dienstag den 31.08.2010, um 17 Uhr

am Pariser Platz, Brandenburger Tor
Aufuf zur nächsten Kundgebung

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