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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 26. August 2010

Es schmerzt...




"Noch bei jedem supermodernen Neubau wurde gemeckert, aber hinterher war auch alles wieder in Ordnung", sagte mir heute jemand zum Thema Stuttgart 21.

Mag sein, - ob wirklich alles in Ordnung war, ist eine andere Sache. Schliesslich müssen die Menschen irgendwann mit den geschaffenen Tatsachen leben, ob es ihnen passt, oder nicht.

Der Abriss der Demokratie jedoch wurde noch nie so deutlich, wie in heutigen Tagen. Wie egal die Menschen den Politikern geworden sind, welche doch für die Bürger da sein sollten, - für sie Politik machen sollten, - genauso. Dass - umgekehrt - viele Menschen der Politik gegenüber innerlich längst gekündigt haben, ist auch ein offenes Geheimnis. Die hohe Anzahl an Nichtwählern bei den Wahlen zeigt dies.

Statt nun danach zu streben, das Gleichgewicht in jener Richtung wieder herzustellen, die auf die Bürger und Wähler zugeht, reagieren Politiker kindisch-beleidigt und zunehmend so, als wollten sie vermitteln: "Wenn Ihr nicht zur Wahl geht, dann habt Ihr uns auch nicht anders verdient."

Mehr denn je machen Politiker das, was ihnen passt, am Bürger vorbei. Nicht nur die CDU - fast alle Parteien haben sich diesem Verhalten angeschlossen. Die Stuttgarter Politiker wollen den Weltbahnhof für die globale Zukunft. Diese Zukunft ist aber fraglich, wenn insgesamt so weiter gewurschtelt wird, wie bisher.

Für manche der Bürger ist der Stuttgarter Hbf zu einem Synonym des Abrisses der Demokratie geworden. Verdenken kann man es ihnen nicht.

Hier ein Bericht zu den Vorgängen in Stuttgart:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,713792,00.html

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