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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Montag, 23. August 2010

politischer Bullshit über Gewalt gegen die Polizei

http://blog.fefe.de/?ts=b28c5f30


[l] ACH NEE. Die Gewalt gegen die Polizei nimmt gar nicht zu sondern sogar ab. Ich bin ja gewohnt, von Politikern und Lobbyisten belogen zu werden, aber den sah ich jetzt nicht kommen.
Zugenommen haben die Anzeigen wegen §113 StGB, worunter aber nicht nur Polizisten sondern auch z.B. Gerichtsvollzieher fallen, und bei der Gewalt muß man auch nochmal zwischen regulärer Gewalt und Gewalt unter Drogeneinfluss unterscheiden. Oh und Auch "nee ich steige nicht aus meinem Auto aus jetzt" bei einer Verkehrskontrolle fällt unter Widerstand.
Die gesamte Polizeigewalt-Kampagne fußt also auf Lügen und Tatsachenverdrehungen. Super.
Ach und noch ein interessantes Detail, von wegen der bekannten Stereotypen der randalierenden Ausländerhorden, die gerne von Rechtsextremen kommen:
Die Angreifer waren fast ausschließlich männlich, zu drei Vierteln deutscher Nationalität, überwiegend alkoholosiert und zur Hälfte polizeibekannt.
Das ist auch alles Bullshit.

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