Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Sonntag, 22. August 2010

Gespräche ohne Hoffnung - Discussions without hope

News Analysis

In Mideast Talks, Scant Hopes From the Beginning

By ETHAN BRONNER

Published: August 20, 2010

JERUSALEM — The American invitation on Friday to the Israelis and Palestinians to start direct peace talks in two weeks in Washington was immediately accepted by both governments. But just below the surface there was an almost audible shrug. There is little confidence — close to none — on either side that the Obama administration’s goal of reaching a comprehensive deal in one year can be met.

http://www.nytimes.com/2010/08/21/world/middleeast/21assess.html?_r=2&hp

Ein Kommentar zu den Vorgängen und Gerüchten:

http://meryemdeutschemuslima.wordpress.com/2010/08/21/teile-und-herrsche-in-palastina/rsche in Palästina

Teile und herrsche in Palästina

Geschrieben von meryemdeutschemuslima on 21. August 2010 · Leave a Comment

Bismillah
Vor neuen Friedensgesprächen stünden die Israelis und die Palästinenser, erschallt es. Sonderbar nur: bei den genannten Themen die innerhalb des kommenden Jahres verhandelt werden sollen, kommt der Gaza-Streifen gar nicht vor. Weder die Situation der Menschen dort, noch wird die dortige gewählte Regierung einbezogen. Palästina, das ist wohl nur noch das Westjordanland und die „Palästinenserführung“ besteht nur noch aus Abbas und Co.
Übel, wenn diese sich derartig benutzen lassen – und nützen wird es nichts. Wer glaubt denn, dass Israel sich aus seinen Siedlungen zurückziehen wird? Wer glaubt, dass aus diesen eingemauerten Inselchen zwischen den Siedlungen ein funktionierender Staat entstehen kann? Dessen Ressourcen an Wasser Israel unter Kontrolle hat? Die „Zweistaatenlösung“ ist doch lange tot und ermordet haben sie die Israelis.
Als besonderer gag dann noch eine Notiz aus der türkischen Presse: hier wird gemunkelt, dass beim kürzlichen Besuch Netanjahus in Athen auch über den Kauf von 12 griechischen Inseln gesprochen worden sei – diese würde Israel wohl gerne erstehen, um die Gaza-Bewohner dahin auszubürgern. Also, ich hab´s nicht erfunden, das Gerücht. So richtig wundern würde mich auch eine solche Absurdität nicht.