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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Donnerstag, 26. August 2010

feeling homeless




http://denkbonus.wordpress.com/2010/08/26/deutschlands-gesichtsverlusst/


Deutschlands Gesichtsverlusst


Sinti 1920 von sanspareille69


Am 8. Dezember 1938 erging Himmlers Runderlass »zur Regelung der Zigeunerfrage aus dem Wesen der Rasse heraus«. Heute stehen wir an einem ähnlichen Punkt, lediglich die Akteure haben gewechselt. Wir sind wieder soweit. Von Tag zu Tag wird es peinlicher, DeutscheR zu sein.

Hatte sich bisher Frankreich menschlich ins Abseits manövriert durch die kürzlich erfolgten Massenabschiebungen von Roma, so erreicht die Welle der Entmenschlichung nun auch Deutschland. Über Jahre hinweg gut vorbereitet und nun konsequent durchgeführt. Es wird wieder vermehrt fahrendes Volk auch in unserem Land verfolgt. So sollen in den nächsten Wochen und Monaten rund 12 000 Roma aus Deutschland abgeschoben werden. Ebenfalls von den unmenschlichen Plänen unserer Regierung betroffen sind Ashkali und Kosovo-Ägypter und voraussichtlich auch Angehörige des Volkes der Sinti.

Aufgehübschte Grausamkeiten

Abschiebung, alleine schon das Wort ist ein Euphemismus, genauso wie der Begriff Rückführung. Denn die Betroffenen werden nicht selten in Länder verfrachtet, in denen ihnen bestenfalls die vollkommene soziale Verelendung, im schlimmsten Fall jedoch politische Verfolgung, Folter und Mord drohen. Dabei könnten diese Schicksale auch verhindert werden. Denn die unterschiedliche Handhabung der Abschiebepraxis ist Ländersache. Ein rot- grünes Bundesland wie Bremen beispielsweise, könnte jederzeit einen Abschiebestopp von bis zu sechs Monaten Länge verhängen und damit ein deutliches Signal auch an andere Bundesländer senden. Die Botschaft wäre eindeutig: Was Deutschland da vorhat, ist eine Zumutung und verstößt gegen die Menschenrechte. Und tatsächlich prüft der Stadtstaat derzeit, ob eine solche Möglichkeit besteht. Dem Sprecher der Bremer Innenbehörde, Rainer Gausepohl zufolge, werde es dazu eine Abfrage in anderen Bundesländern geben, auch wenn die rechtliche Grundlage für die Rückführungen unumstritten sei. „Es gibt“ so Gauspohl, „ die besondere Vereinbarung mit dem Kosovo.“

Protagonisten des Elends

Ständig wird dieses Land ethnisch gesäubert, ohne dass die Mehrheit der Bevölkerung laut aufschreit und sich widersetzt. Was damals im dritten Reich gelang, funktioniert auch heute noch wie gehabt, die Genfer Flüchtlingskonvention ist faktisch so gut wie außer Kraft gesetzt. Die Folgen sind für die Hilfesuchenden der regelrechte Horror. Besonders betroffen von den Maßnahmen sind Kinder und Jugendliche. Nicht selten sind sie in Deutschland geboren, haben bis zum fünfzehnten oder sechzehnten Lebensjahr eine deutsche Schule besucht und und fühlen sich als das, was sie sind, als Deutsche. Nun plötzlich finden sie sich in irgendeinem kleinen kosovarischen Dorf wieder, ohne ein einziges Wort Serbisch oder Albanisch zu sprechen, ohne finanzielle Rücklagen, ohne Kontakte oder Verwandte und ohne eine Zukunft. Die regionalen Verwaltungen vor Ort haben weder ein Interesse noch die Mittel für notwendige Integrationsprogramme, es gibt dort weder Arbeit, noch eine vernünftige Krankenversorgung. Auch die Schulausbildung kann dort nicht weitergeführt werden.

Was geschieht gerade?

Federführende Verantwortung für diese Barbarei der Neuzeit trägt heute Innenminister Thomas de Maizière. Er erwartet, dass die Republik Kosovo bald schon ein entsprechendes Rücknahmeabkommen unterzeichnet. Nenad Rasic, Minister für Arbeit und Soziales in der Republik Kosovo, bereitet die Situation der aus Deutschland vertriebenen Flüchtlinge starke Bauchschmerzen. Bereits 2009 waren 6 500 Menschen aus Deutschland in den Kosovo verfrachtet worden. Am liebsten würde er die reichen Deutschen darum bitten, die Abschiebung der geschassten Volksgruppen doch wenigstens solange zu verschieben, bis die Situation in seinem Land sich etwas gebessert hat. Aber er darf es nicht und wird es auch nicht tun. Der Grund: sein Zugeständnis, die aus Deutschland verjagten Familien aufzunehmen, war eine der Voraussetzungen, um auf weitere Hilfe und Zusammenarbeit für die Zukunft des Kosovos hoffen zu dürfen.“ 

Was sagen die Betroffenen?

Aus Sicht der Betroffenen heraus möchte man meinen, es sei ein Glück, endlich diesem ungastlichen Land mit all seinen sozialen Grausamkeiten entfliehen zu können. Die 50 000 hier lebenden Roma sind selbst nach Jahrzehnten in Deutschland immer noch bar jeder Bürgerrechte. Sie sind lediglich auf Abruf geduldet, sie dürfen nicht arbeiten, kein Geld verdienen. Intergrations- und Sprachkurse werden ihnen verwehrt und damit jede Hoffnung auf eine Ausbildung oder einen Arbeitspatz. Zahlen von Pro Asyl zufolge leben in Deutschland rund 94 000 Roma ohne Arbeit. In Bundesländern wie im Saarland, in Baden-Württemberg und in Hessen besteht noch nicht einmal eine Schulpflicht für die Betroffenen und Kindergeld ihnen sogar bundesweit vorenthalten. Dennoch droht ihnen im Falle einer Abschiebung der Weg in die völlige Verelendung. 

Was sagen die Flüchtlingsverbände?

Einer Studie des UN-Flüchtlingshilfswerks zufolge leiden viele der Flüchlinge unter posttraumatischen Belastungsstörungen, Angststörungen oder Depressionen. Deren Ursachen liegen nicht selten in der Erfahrung von Kriegsgewalt, von sexueller Gewalt, dem Verlust von Angehörigen sowie den Wirren der Flucht verbunden mit dem Verlust der Heimat.
Wie der Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft (AKF) in einem offenen Brief an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und die Innenminister der Länder betont, sind vor allem Frauen und Kinder durch die Folgen eine Abschiebung in besonderem Maße gefährdet. So betonte die AKF-Vizevorsitzende Gudrun Kemper in dem Schreiben: „Wir sorgen uns insbesondere um Gesundheit und Leben von Frauen und deren Kinder“. Der AKF mache sich daher stark für ein humanes Bleiberecht der gefährdeten Menschen.

Uns wird schon nichts passieren

Wenn Fidel Castros Prophezeiung eines unmittelbar bevorstehenden, globalen atomaren Holocausts sich bewahrheiten sollte, dann gehört Deutschland wohl nicht zu den Opferländern, sonst bedürfte es hier keiner so strikten ethnischen Säuberungen. Denn wozu sollte man die Deutsche Bevölkerung modifizieren, wenn diese anschließend ausgelöscht werden sollte.
Zugleich stellt sich die Frage nach den eigentlichen Zielen der Mächtigen. So wie es scheint, geht der Trend zurück zur Refeudalisierung. Die Bürgerrechte sollen abgeschafft werden und eine Lohnversklavung wird bestehende Mindestlöhne ersetzen, so wie es schon heute vielerorten der Fall ist. Da sind angeblich schnell wachsende Minderheiten wie die Sinti, die Roma, die Ashkali und die Kosovo-Ägypter in den Augen der verantwortlichen Soziopathen auf europäischer Regierungsebene eher ein Störfaktor.
Laut Innenministerium sind seit Jahresbeginn 137 Roma aus Deutschland abgeschoben worden. Erst kürzlich wurden rund 700 Roma dazu gezwungen, Frankreich zu verlassen. Der Umgang mit den Flüchtlingen löst inzwischen selbst auf höchster Ebene Zweifel aus. Der Umgang mit den Roma sei zwar Sache der jeweiligen Länder, so ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel, viele von ihnen seien jedoch EU-Bürger und hätten somit auch das Recht, sich frei innerhalb der Mitgliedsstaaten zu bewegen. So sie denn das nötige Kleingeld dafür aufzubringen vermögen. Einem der Betroffenen, dem 65-jährige Jashar Prizreni zufolge, verlangen Schlepper für die Rückführung in die Bundesrepublik zwischen 3000 bis 4000 Euro. 

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