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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 18. Juni 2010

Zu teuer !



http://klarblick.blogspot.com/2010/06/der-staat-spart-immer-am-volk-nie-sich.html


Der Staat spart immer am Volk - nie an sich selbst

In allen Fällen, in denen hoch verschuldete EuroLänder sparen, tun sie dies am Volk. Stellen im öffentlichen Dienst und bei den Beamten werden bisher in keinem Fall gekürzt - angeblich aus Furcht vor Aufständen. Das ist aber eine Lüge - der Grund liegt woanders. Das Problem ist nicht das Volk, das Problem ist nicht die Arbeitslosigkeit, das Problem sind auch nicht die hohen Sozialhilfeleistungen in Form von HartzIV. Das Problem sind die überbordenden Staatsapparate, die längst schon nicht mehr finanzierbar sind.
   
Das darf man im politisch korrekten Europa aber nicht sagen, sind doch Barroso und Co. bemüht, ihre Pfründe und Einflussbereiche und damit ihre Macht ständig auszudehnen. Auch in Deutschland reduziert die Regierung die Anzahl der staatlichen Stellen nicht, sondern will sie offenbar erhöhen.
   
Der Staat und seine Verwaltungen sind einfach viel zu groß geworden und was zu groß ist, muss sich gesund schrumpfen. Das findet aber nicht statt, da dann der Staat an Einfluss in der Bevölkerung verlieren würde. Stattdessen spart man an denen, die überhaupt nichts dafür können - bei Arbeitslosen, Hartzern und bald auch bei Rentnern.

Das wird sich auch nicht ändern - im Gegenteil - das wird noch viel schlimmer werden, weil logischerweise keiner bei sich sparen will. Immer sollen erst die anderen sparen, dann kann man mal schauen, ob man selbst etwas abgibt. Kein Minister wird sein Ressort verkleinern - wie sieht denn das aus, wenn sich ein Ministerium verkleinert?! Nein, das geht nicht, das Ego verlangt, dass der Einfluss immer größer wird und genauso wird auch vorgegangen.
  
Private Vereine, genannt Parteien,  haben die Macht über Deutschland übernommen und wollen sie nicht mehr herausgeben. Jede Entscheidung wird immer zuerst auf die Auswirkungen im Hinblick auf die eigene Partei und deren Hintermänner und Sponsoren geprüft. Alles, was dem eigenen Klüngel schadet, wird verworfen. Das Volk spielt bei solchen Überlegungen immer nur die Rolle der zu melkenden Milchkuh. Solange dieser Parteienklüngel existiert und bestrebt ist, seine Macht und seine Pfründe immer weiter auszudehnen, ist es egal, wer an die Regierung kommt. Daher meine Forderung: weg mit sämtlichen Parteien - sie sind der Grund für unseren Niedergang!
  
Das Volk kann sich selbst regieren - wir können unabhängige, integere Menschen wählen, die uns vertreten. Die Gesetze können wir selbst erstellen und darüber abstimmen. Wofür brauchen wir bitteschön Parteien - die sind immer nur in ihrem Sinne parteiisch.
  
Die Industrie denkt sicher anders darüber und auch Verbände, Kirchen und andere Lobbyisten. Sie üben jetzt die Macht aus, über ihre Interessenverbände, die Parteien und sie werden sich diese mit Sicherheit nicht so einfach wegnehmen lassen. Es stellt sich nur die Frage, wer diese Herrschaften überhaupt noch fragt?

Letztendlich kommen wir aus dieser ganzen Misere nur heraus, wenn wir alle Ausgaben soweit reduzieren, dass die Steuer- und Abgabenlast nahezu auf Null gesenkt werden kann. Dann wird Arbeit sehr preisgünstig sein und es werden Arbeitsplätze entstehen. Dieses Volk kann sich nur einen kleinen Staat leisten, besitzt aber einen riesigen Apparat, den keiner braucht aber jeder bezahlen muss. Da dieser Apparat jedoch unter den momentanen Verhältnissen nicht verkleinert werden kann, ist es genau anders herum - dieser Apparat besitzt das Volk und quetscht es aus.

Ich schimpfe hier nicht auf Beamte, dass sollte jedem klar sein, der hier liest. Mir geht es nicht um einzelne Menschen oder deren Eigenschaften. Mir geht es um die Tatsache, dass sehr viele in einem Beamtenjob ihr Heil und ihre Sicherheit suchen und natürlich Aufstiegsmöglichkeiten, Macht und Einfluss. Mir geht es darum, dass dieser Apparat deshalb aufgebaut wird, um den Einfluss Einzelner immer größer werden zu lassen.

Wir als Volk, können das nicht mehr leisten, das muss doch jedem klar sein. Wir brauchen keinen Riesenapparat - müssen ihn aber unterhalten. Das muss geändert werden. Dass sich die Staatsbediensteten hier angegriffen fühlen müssen, das kann ich verstehen - aber das ändert absolut nichts an der Sache an sich:

Der Staat kostet zuviel - nicht das Volk - das ist die Wahrheit!
  


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