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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Donnerstag, 17. Juni 2010

17. Juni




Ja, da war einmal etwas - ein Feiertag, an dem sich die Menschen an einen Aufstand erinnerten. Die meisten Leute waren wohl auch dankbar, dass es nicht hier im Westen passierte, und einige dachten wehmütig daran, wie schlecht dieser Aufstand ausgegangen war für die Beteiligten, bedauerte wohl auch, dass diesen Menschen nicht geholfen werden konnte.

Doch dann kam die Wiedervereinigung, und dieser Tag wurde abgeschafft, als Feiertag. Statt dessen feiern wir nun am 3. Oktober jeden Jahres den Altkanzler Kohl, und dessen Verständnis der Wiedervereinigung. Aufstand, und Gedenken daran sind nicht mehr angesagt, auch wenn sie an Tagen wie dem heutigen so tun, als ob.

Das was wir zur Zeit leben, ähnelt mehr und mehr einem Gemisch aus faschistischen Bröseln mit einem kräftigen Schuss ehemaliger DDR light, serviert mit dem maliziösen Lächeln einer mit Demokratie mühsam übertünchten Diktatur im Morgenmantel. So ungefähr ist das Gefühl, das die Menschen beschleicht, wenn sie sich wegducken, und zusehen, dass sie Hartz IV überleben, die Zwangsarbeit für Hungerlohn überstehen - oder sich um Kunden abschinden, die es nicht mehr gibt, weil immer weniger Menschen noch Geld haben, um sich Dienste und Handwerk leisten zu können, oder selber Häuser zu bauen.

Es waren andere Zeiten, als ich auf den Schultern eines Freundes der Familie zusammen mit allen durch die Wilhelma ritt, und am Abend dann die Ansprache angehört wurde. Die anderen erklärten mir dann,. warum es ein Feiertag war, und wir schrieben an Tante M;ariele und Onkel Hermann in der DDR einen Brief. Ja, doch - der wurde immer beantwortet, aber Tante Mariele wollte nicht in den Westen... Doch, sie hätte das tun können, denn sie war im Rentenalter.

Nein, mit der Politik hatte sie es nicht so sehr. Und inzwischen lebt sie lange schon nicht mehr, wie auch jener Feiertag.

Nur im Bundestag war Gedenken, und wie sich da einige dazu verhielten, das ist eine heutige Schande. Aber, eigentlich ist das, was wir Regierung nennen, inzwischen insgesamt eine Schande.


http://wareluege.wordpress.com/2010/06/17/aufregender-schwanengesang/


aufregender Schwanengesang

Anlässlich des ehemaligen „Tag der Deutschen Einheit“ zum 17. Juni feiern die Autoren der Neuen Geschichte (auch „Siegergeschichte“ genannt) den „Volksaufstand“ in der DDR, welcher an selbigem Tag des Jahres 1953 stattfand.
Ging es damals bei diesem „Volksaufstand“ noch um das heute alltägliche Konzept „Mehr Arbeiten für weniger Geld“, wurde in der Siegergeschichte des „Forschungsverbundes SED-Staat“ des „Forschers“ Richard Schröder eine „Welle der allgemeinen politischen Ablehnung des kommunistischen Systems aus. Das war die Folge einer schon länger angestauten Unzufriedenheit der ostdeutschen Bevölkerung.“
Zum Glück fällt niemandem auf, dass die DDR zu diesem Zeitpunkt gerade 3 Jahre alt war und noch niemand eine Ahnung davon haben konnte, wie ein „kommunistisches System“ in der DDR wohl aussehen könnte. Am wenigsten die SED-Regierung…noch weniger die Bevölkerung.
Im Jahr 2010 (benannt nach der gleichnamigen „Agenda“ zur Disziplinierung, Normerhöhung und Lohnkostensenkung durch die Kapitalisten) durfte nun die ehemalige Bundespräsi-Kandidatin der sog. „SPD“ eine Rede reden. Natürlich im Bundestag.
Da man im Rausch der Siegerwillkür den „Tag der Einheit“ auf den 3. Oktober ausgelagert hatte, konnte an diesem 17. Juni nur eine „Gedenkveranstaltung“ stattfinden.
Mit dem so genannten „Aufbau des Sozialismus“ wurde in Ostdeutschland seit den frühen fünfziger Jahren endgültig eine politische Herrschaft etabliert, deren Kern das Machtmonopol der SED war und die Unrecht ebenso ausübte wie begünstigte.

Über den 17. Juni 2010 wird man eines Tages sagen:
Mit der so genannten „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“ wurde in Deutschland seit den frühen Jahren des 2. Jahrtausends endgültig eine politische Herrschaft etabliert, deren Kern das Machtmonopol der Kapitalbesitzer war und die Unrecht ebenso ausübte wie begünstigte. Im Alltag hatte das Willkür, Schikane und zum Teil tödliche Quälerei zur Folge.
Was sang der Schwan Gesine noch?
Mir persönlich sind im damaligen West-Berlin, auch ohne erneute Rebellion in der DDR nach dem 17. Juni 1953, in den Jahrzehnten bis 1989
Achneee… den „Volksaufstand“ vom Westen aus beobachtet und trotzdem genau wissen, was jenseits der Grenze in den Köpfen der Menschen vorgegangen ist?
Klar… einem Ossi im Jahr 2010 zu erlauben, sich öffentlich zum 17. Juni 1953 zu äußern wäre auch eine absurde Idee gewesen.
„Wenn die kommunalen Haushalte, die auch durch die Bankenrettung ausgeblutet sind, ihren Aufgaben gerade gegenüber den Schwächeren in unserer Gesellschaft nicht mehr nachkommen können? Das wäre eine Normerhöhung besonderer Art. Um an den 17. Juni 1953 zu erinnern.“
Sowas ähnliches hatte ich schon vor einem Jahr geschrieben.
Damals wie heute konnten die Regierenden die Wahrheit nicht ertragen.
1953 holten sie die Panzer, im Jahr 2010 springen sie empört auf und verlassen fluchtartig den Bundestag:
Während der Rede verließen einige FDP-Parlamentarier sogar den Saal. „Wer das notwendige und gut begründete Sparen der Koalition mit den willkürlichen Normerhöhungen der DDR-Unrechtsregierung gleichsetzt, darf sich nicht wundern, dass ihm liberale Abgeordnete keine Aufmerksamkeit mehr schenken wollen und das Plenum verlassen haben“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jörg van Essen.
Ähnlich wurde dies auch in der Union gesehen. „Ich störe mich daran, dass sie die Befindlichkeit einer Wohlstandsdemokratie mit den Repressalien in der DDR vergleicht“, sagte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Manfred Grund. Fraktionskollege Michael Luther wurde deutlicher: „Der Versuch, die Ereignisse des 17. Juni 1953 auf heute zu übertragen, ist völlig daneben gegangen“
(WELT: Bizarre Schwan-Rede: FDP-Abgeordnete verließen aus Protest den Saal)
Natürlich belässt es die WELT-Postille der Milliardärin Springer nicht bei dieser „Berichterstattung“:

Gesine Schwan hat sich im Ton vergriffen

In ihrer Rede zum 17. Juni wirft Gesine Schwan dem Staat Schwäche vor. Das Gefüge der Demokratie erscheint als hilfloses Mängelwesen. Ein bedenklicher Ansatz
Das ist eine gefährliche Rede. Denn hier schürt Gesine Schwan den Verdruss, den sie doch bekämpfen will. Denn im Grunde sagt sie, dass die Institutionen dieses Staates zu schwach sind, die großen anstehenden Probleme zu lösen. So erscheint das Gefüge der Demokratie als ein hilfloses Mängelwesen. Frau Schwan hat sich im Ton vergriffen.
Tjo…. mit Anerkennung der Realität hat die WELT wie immer nichts zu tun.
Denn im Grunde sagt sie, dass die Institutionen dieses Staates zu schwach sind, die großen anstehenden Probleme zu lösen.
Was ist daran falsch? Merkel, Westerwelle, Steinmeier und Steinbrück haben in den letzten 2 Jahren mehrmals eindrucksvoll bewiesen, dass die Institution des Staates „Regierung“ nur noch Handlanger, Dienstbote und Marionette der Kapitalisten ist.
Obwohl mehrfach vollmundig (populistisch) angekündigt, gibt es bis heute weder Finanzmarktregulierung noch Bankenabgabe oder eine „Sparer-Garantie“.
Alles nur lauwarme Sprechblasen, weil die Machthaber im Frankfurter Bankenviertel einmal kurz „Wolln wa nich!“ gesagt haben.
Selbstverständlich „erscheint das Gefüge der Demokratie als hilfloses Mängelwesen„, wenn selbst die Gesetzgebung privatisiert wird und der Bundestag nur noch eine Versammlung gekaufter Ja-Sager ist.
Gleichwohl lässt man keinen Tag verstreichen, um die einzig verbliebenen Demokraten pausenlos als „Extremisten“ oder auch „Radikale“ zu diffamieren.


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