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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 26. Juni 2010

Das Narrenschiff ins vierte Weltreich



Es war klar, dass Kanzlerin Merkel keine Bankenabgabe, oder Reichensteuer durchetzen würde. Von vorne herein hatte sie erwähnt, dass dies scheitere. Vermutlich war es sogar das, worauf sie sich verlassen konnte, dass die anderen beim Gipfeltreffen nicht mitmachen würden, wenn diese Steuern oder Abgaben zur Sprache kämen.

Worauf sich die Menschen in diesem Land verlassen können, sind jene Vorgänge, in denen weiterhin gegen die sogenannten "Schwachen" vorgegangen wird. Das Postgeheimnis soll wegfallen bei Behördenpost mit den Arbeitsagenturen, das Elterngeld sowieso. Dies alles einseitig und nur zu Lasten der Arbeitslosen, die Reichen und Arbeitenden bekommen diese Zumutungen nicht.

Es ist klar, dass Vorgänge in anderen Ländern, in denen die Armen und Arbeitslosen schon sowieso schlechter behandelt werden, die Testläufe sind für das, was hier angegangen werden kann. Menschen gegeneinander in Front bringen, Ängste schüren und Hass, das ist wieder salonfähig geworden. Die Auslese auch, also wird es auch getan.

Gerade die sogenannte christliche Union hat diese Bezeichnung wahrlich verdient, denn das Christliche war noch nie sehr zimperlich, wenn es um die Abgrenzung von den anderen Existenzen dieser Erde ging, und auch um deren Vernichtung.

Nein, als rechtsradikal will keiner von diesen Leuten in dieser christlichen Gemeinschaft gelten, und doch ziehen sich Bestandteile rechter und auch sonst radikaler Gesinnung wie ein roter Faden durch deren Politik. Selbstvertändlich werden immer nur andere bezichtigt, solche Inhalte zu verbreiten, während die Akteure der Politik als Saubermänner und reine Frauen der Demokratie verstanden werden wollen.

Jeder Mensch kann selber die Augen aufmachen, und sich von der gängigen Politik überzeugen, und somit auch davon, dass das nicht so ganz stimmt. Die Versatzstücke radikaler Inhalte tauchen darin auf, werden stillschweigend umgesetzt - auch gegen die Verfassung - und gegen die Menschen. Es ist als würde eine Mutation aus Honecker und Hitler das Ganze steuern, ein Humunkulus aus zusammengerührtem rechtem und linkem Inhaltsmaterial.

Alle normalen und nachvollziehbaren Gründe und Ursachen für die Notlagen von Menschen werden auf den Kopf gestellt, verbogen und zurechtgelogen, bis es den Machern unserer Republik in ihr Programm passt. Menschen und ihre Schicksale gelten nichts, sind nur Manövriermasse, Humankapital oder auch nicht, Wähergut, das entweder zu bevorzugen, oder eben auszusortieren ist.

Das diktatorische im Wesen der Politik wird immer jene ausrotten wollen, die diese Politik nicht unterstützen. Früher - wenn sich geärgert wurde über manche Leute - war von den Stammtischkämpfern dann oft noch der Spruch zu vernehmen gewesen: "Dich hatte der Hitler wohl vergessen..."

Und heute wird es nachgeholt, an den Nachkommen jener, die dafür eingetreten waren, dass es anders wird, dass so etwas nie wieder eine Chance haben sollte. Und viele sagen: "Ja, man muss etwas tun", aber es geschieht nichts wirklich, denn sie wissen es letztendlich genauso wenig, wie die Vorfahren, wie zu kämpfen wäre. Die meisten Menschen sind dann doch zu ängstlich, zu bequem, denken an den Partner, dem sie beruflich eventuell schaden,- denken an die Kinder,- denken daran, dass es ganz schnell zu Sippenhaft kommen könnte. Werden doch jetzt schon wieder Behauptungen verbreitet, dass Armut vererbbar sei.

Ja, sie ist es, aber die Politik sorgt dafür, indem sie diese Menschen vernachlässigt und genau da hält, wo sie sind - in der Armut. Aber, das kann nicht zugegeben werden. Ausserdem wird Abhilfe geschaffen, in dem dafür gesorgt wird, dass diese Leute keine Kinder mehr bekommen sollen.

So segensreich die neue Erleichterung der Sterbehilfe für manche Menschen sein mag - auch sie kann missbraucht werden. Das soll nicht unerwähnt bleiben, auch wenn das im Moment nicht gerne vernommen werden mag. Vieles wurde und wird hinterher anders ausgelegt, als es sich der Bürger vorgestellt hatte.

Die politische Reise auf dem Narrenschiff der Nation geht weiter, und die Menschen starren täglich wie erstarrt auf die Nachrichten,- den nächsten Schlag erwartend, der sie über die Reeling ins Wasser befördert. An den Füssen hängen schon die Bleigewichte der Bürden und Belastungen, zum Schreien bleibt da keine Zeit.

Eine einsam mahnende Hand - in Form mancher Worte und Mahnungen - ragt aus dem Wasser, aber keiner will sie sehen. Der Kurs in Richtung viertes Reich scheint angepeilt, die Segel sind gesetzt, volle Kraft voraus?

Upgrade:

http://chefarztfrau.de/?p=2182

G-8/G-20: Erbärmlicher Kleinmut

Da kann man/frau sich nur noch schämen. Statt eine mikroskopische Tobin-Steuer oder Bankenabgabe einzuführen, streichen sie mal eben 20 Milliarden US-Dollar Entwicklungs- hilfe.
Es ist wirklich hohe Zeit, das Pack über die Planke gehen zu lassen.


1 Kommentar:

  1. Als die Nazis die Kommunisten holten,
    habe ich geschwiegen;
    ich war ja kein Kommunist.
    Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
    habe ich geschwiegen;
    ich war ja kein Sozialdemokrat.
    Als sie die Gewerkschafter holten,
    habe ich nicht protestiert;
    ich war ja kein Gewerkschafter.
    Als sie die Juden holten,
    habe ich nicht protestiert;
    ich war ja kein Jude.
    Als sie mich holten,
    gab es keinen mehr, der protestierte

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